Irritation und Verwirrung

Beiträge mit Schlagwort “Ursula von der Leyen

Die Montagskolumne #2.0 the end of web as we know it

Nachrichtenagenturen und die BAMS, das kennt man ja.
Politiker im Web 2.0 – auch nicht gerade neu,
aber daß eine 32jährige Diplom Soziologin
noch nicht in Twitter und Facebook präsent ist,
gibt dann doch ein bißchen zu denken…und dieses:
„Das habe ich fest vor“ – yeah baby, ein echt überzeugender Vorstaz für 2010.

Berlin – Köhler ist „Ministerin 2.0“

Die designierte Familienministerin Kristina Köhler gehört der
Generation Facebook an: Die 32-Jährige, die am (morgigen) Montag
als Ministerin vereidigt werden soll, will auch künftig bei den
sozialen Internet-Netzwerken Facebook und Twitter präsent sein.
„Das habe ich fest vor“, sagte die hessische CDU-Politikerin der
„Bild am Sonntag“. Auf diese Art und Weise könne sie Menschen über
ihre politische Arbeit berichten, die sie sonst nie erreichen
würde. – AP –

Die andere wahnsinns Köhler-Internet-Meldung von AP laut SPIEGEL-Bericht.
Der Präsident unterschreibt das Zensurgesetz nicht, immerhin.
Weil man auch sinnlose aber mühsam verabschiedete Gesetze nicht einfach
in den Müll schmeißen kann, muss jetzt ein Gesetz gegen das Sperresetz her,
vorausgesetzt, dieses wird nach einem Jahr für überflüssig befunden:
das Un-Sperrgesetz also. (Zusammenfassung gekürzt)

Köhler will Sperrgesetz vorerst nicht unterschreiben

Berlin (AP) //  Bundespräsident Horst Köhler will das umstrittene
Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet vorerst
nicht unterschreiben. Das das Staatsoberhaupt bat die Bundesregierung
um ergänzende Informationen. Auch Rechtsexperten betrachten das von der bisherigen Familienministerin von der Leyen (CDU) angestoßene Gesetz als verfassungswidrig.

Union und FDP hatten im Koalitionsvertrag die Aussetzung
des Sperrengesetzs für ein Jahr vereinbart. Zunächst gilt:
vorrangig „Löschen statt Sperren“.
Danach soll eine Überprüfung zeigen, ob diese Vorgehensweise
wirksam ist oder doch Sperren mittels schwarzer Listen eingesetzt werden.

Das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz kann jedoch
nicht einfach zurückgezogen werden. Ein juristisch korrekter Ausweg wäre etwa, dass man eine neue Regelung verabschiedet, die das Gesetz über die Internetsperren wieder aufghebt.

Köhler könnte warten, bis dieses Änderungsgesetz bei ihm
eingeht, es ausfertigen und das Internetsperren-Gesetz hätte sich erledigt.

Grüne Chefin Roth begrüßt Köhlers Entscheidung
und die WIWO meldet noch, daß Innenminister de Maizière (CDU)
und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
sich geeinigt hätten, per Erlass ans BKA den Vollzug des Gesetzes auszusetzen. Kritik an diesem fragwürdigen Vorgehen äußerte Gisela Piltz,
die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. Sie fordert
den Stopp per Gesetz.

AP/hm/tz/le

dpa verbreitet schließlich die unlöbliche Meldung der Bundeswehr, dass im Camp Marmal T-Shirts mit dem Aufdruck von zwei Tanklastzügen und den Worten „Thou shalt not steal!“, Exodus 2.15,  in Umlauf sind, wörtlich zu nehmen, denn das Tragen von solchen oder ähnlichen T-Shirts ist inzwischen verboten. Wenn das kein heldenhafter Online-Nachruf auf Minister Jungs Amtzeit ist…

lena


Grundgesetzlesen am 23. Mai 2009 in vielen deutschen Städten

zensursula_hhAm 23. Mai 2009 wird das Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik 60 Jahre alt.

 

Die im GG enthaltenen Grundrechte (19) schützen unter anderem die Würde des Menschen, die Person, die Gleichheit vor dem Gesetz, Meinungsfreiheit, Versammlungsrecht, Briefgeheimnis, Gewissensfreiheit und schließlich dieses Gesetz selbst.

Die Fassung von 1949 wurde vergleichsweise (zum Beispiel im Gegensatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten vom 17. September 1787) oft geändert, doch es gilt das Prinzip:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Art. 20 Abs.2

 

Eine Besonderheit des deutschen Staates ist die Institution eines Verfassungsgerichtes (BVerfG), das als Hüter des Grundgesetzes und insbesondere unserer 19 darin enthaltenen Grundrechte fungiert. Während der letzten sechzig Jahre hat das BVerfG bedeutende Entscheidungen getroffen, die unsere Grundrechte betreffen.

So wurde 2008 wurde ein Quasi-Grundrecht verabschiedet: das auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Eine Online-Durchsuchung verlangt einen Richtervorbehalt, es muss konkrete Gefahr bestehen, damit sie unsere Rechner anzapfen dürfen. (1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07).

Noch im selben Jahr kam Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf die Idee, man könne deutsche Internetzugangsanbieter (Provider) gesetzlich dazu verpflichten, Websites mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren.

 

Eine Liste der zu sperrenden Seiten soll demnach vom BKA zusammengestellt werden und geheim sein. Jeder kann zensiert werden, ob kriminell oder nur oppositionell, das kann nicht überprüft noch dagen Einspruch erhoben werden. Jeder Fünfte ist angeblich dazu in der Lage, die von Frau von der Leyen geforderte Provider-Sperrung zu umgehen. Kinderpornografische Inhalte werden letztlich ungestört über geschützten Datei-Tauschplattformen oder einfach per Post verbreitet..

Rettet das Internet und retten wir vor allem unsere Grundrechte auf Meinungs-, Informations-, Pressefeiheit; Kunst und Wissenschaft!

 

Am 23. Mai 2009 wird das Grundgesetz der Bundesrepublik 60 Jahre alt. Aus diesem Anlass werden am 23. Mai an verschiedenen Plätzen in ganz Deutschland viele Menschen laut aus dem Grundgesetz (GG) vorlesen. Im einzelnen sollen das die Artikel 5,8,10,19 GG sein. Die Grundgesetzlesen-Choreographie wird hier noch weiter diskutiert.

Ob laut oder leise, seid mit dabei, wenn wir unsere Rechte lesen! Wer will, kann sein GG


danach verschenken..

DJustitia

 


Toxisch

bambi-loop
Bambiloop

Etwa 16.400 Kinder sterben täglich weltweit an Hunger,

das sind circa 11 pro Minute.
Von Zeit zu Zeit werden auch mal hunderte weggebommt.
Ursel von der Leyen will jetzt die deutsche Kinderproduktion ankurbeln,
die sterben ja nicht an Hunger, es werden der Führung einfach zu wenige geboren.

Den alten Schachteln, die ihre Kraft und ihre Jugend
Beruf und Karriere geopfert haben
und die ihre Selbstverwirklichung noch abrunden wollen,
werden zur Sicherheit gleich drei, vier Eier reingeballert
und so sind die Mehrlingsgeburten
in die Höhe geschossen.

Gab es in früheren Zeiten vielleicht ein, zwei Vierlingsgeburten
pro Jahrgang in Deutschland,
gibt es heute ungefähr 700!
Ein Abwasch und die Lösung für’s demographische Problem.
Künstliche Befruchtung soll jetzt
von den Krankenkassen bezahlt werden.Das ist Nazimäßig!

Im Atlantik sind zwei U Boote zusammen gestossen.
Von der atomaren Ausrüstung der U-Boote
sei zu keiner Zeit eine Gefahr ausgegangen…
Wir sind trotzdem abgeschreckt!

Shoichi Nakagawa ist zurückgetreten,
wegen der scharfen Kritik an seinem
peinlichen Auftritt beim G7-Treffen in Rom.
Der japanische Finanzminister
hatte bei einer Pressekonferenz gelallt.
Vorwürfe, er sei betrunken gewesen, wies er zurück.
Schuld seien Schlafmangel
und ein Medikament gewesen.
Welches?

Der designierte Linzer Weihbischof
Gerhard Maria Wagner
hat am Sonntag um die Rücknahme seiner Bestellung gebeten.
Schade. Der Mann, ein Steher, hatte wirklich Unterhaltungswert
und hätte auf Jahre hin Munition für die Gazetten geliefert.

Also wozu
eigentlich eine Badbank für toxische Papiere?
Es gibt nicht genug Bäume für Papier
um diese ‚Werte‘ darauf zu drucken.
Last uns Reset drücken,
nullen und von vorne anfangen.

DjDeutschland grüßt das ’stabsgefreite Großkampfschiff  Ben‘ 
im Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek Gartenstadt