Irritation und Verwirrung

Beiträge mit Schlagwort “SPD

Heuchler!

girl_with_gun_01Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übergen sind.
Logo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Zur Sonne zur Freiheit

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Als die Kanzlerin in ihrer Neujahransprache 2014 auf 2015 sagte: „Laufen sie bei denen nicht mit“, fragte ich mich, wieso erwähnt sie ‚die‘ überhaupt, will sie die groß machen? Es hörte sich für mich an wie ein: Kauft nicht bei Rechten. Es löste einen Impuls in mir aus, den es bei jedem auslösen sollte. Ich bin mir sicher:  Verteufeln, Beschimpfen und Diffamieren von jedwedem Menschen, wird einem immer wieder gewaltig auf die Füße fallen!

Ich finde nicht, daß der Islam zu Deutschland gehört und ich kann auch verstehen, daß die, denen man jahrelang den Unsinn erzählt hat, unsere Freiheit würde am Hindukusch verteidigt, langsam das Gefühl kriegen, sie jetzt hier verteidigen zu müssen.

Wir hätten die Sarrazin-Diskussion besser führen sollen, ohne dieses Geschrei, dann wüssten wir jetzt vielleicht auch besser, was wir nicht wollen. Dieses Land, in das nun alle wollen, weil es so ist wie es ist, muß in EINIGKEIT UND RECHT AUF FREIHEIT für das was es ist, verteidigt werden! Es muß die Kinder beim Namen nennen (dürfen). Es darf nicht zulassen, von dummen Arschlöchern, die NICHT guten Willens sind, konzertiert terrorisiert zu werden. Flüchtlinge und Immigranten die uns bescheißen uns ausnutzen wollen; Konflikte hier her zu uns tragen und damit die große Menge von Hilfesuchenden, die guten Willens sind, in Misskredit bringen, müssen selbstbewusst rausgeschmissen werden!

Was dieses Land auszeichnet, ist seine gesellschaftliche Stabilität und der Umgang mit seiner Geschichte. Damit meine ich nicht nur den ersten und zweiten Weltkrieg und das Holocaustmahnmal, sondern auch die friedliche Wiedervereinigung in mitten zweier unterschiedlicher Machtblöcke!

Wir, die in unverhältnismäßiger, dummer Weise als Gutmenschen und Sozialromantiker Beschimpften, die gute Erfahrungen mit Ausländern und Internationalität haben; wir die wir uns darüber klar sind, daß es nur diesen einen einzigen Planeten gibt und daß dieser Kapitalismus in seiner Zerstörung und Schaffung von Ungleichgewichten immer Fluchtbewegung zur Folge haben wird, sollten keine Blödmenschen sein und aufwachen!

Denn daß Menschen über eine so weite Strecke religösem Gemetzel und Stellvertreterkriegen entfliehen, anstatt in die überreichen Oelstaaten ihrer Glaubensbrüder den naheliegensten Schutz zu suchen, kann nicht normal sein und es ist als Verschwörung für mich keine Theorie mehr! Europa soll destabilisiert werden. Mehr Polizei, mehr Überwachung, weniger Bürger- und Freiheitsrechte. Wer bombt weiß auch immer um die daraus resultierende Terror- und Fluchtbewegung!

Wo ist der deutsche Politiker, der von den dafür verantwortlichen Staaten und ihren Regierungen Reperationen für die herbeigebombten Fluchtbewegten verlangt?

Wenn dieses Europa sich von seinen Werten, vom Bürgerrecht, von Freiheitsrechten verabschiedet und sich einzelne Mitglieder ihrer Verantwortung entziehen und uns mit den Problemen alleine lassen und Deutschland für alles verantwortlich machen wollen, dann bedarf es jetzt einer Paradoxen Intervention.
Dann müssen wir es sein, die für alles die Verantwortung, die Schuld übernehmen und die mit dem Ausstieg aus dem Euro und Europa drohen!

Djdeutschland


Überdachte Fahrradwege!

Vor mehr als einer Dekade

entrüsteten Die Grünen das Publikum
mit ihrer Forderung „Fünf D-Mark für den Liter Sprit“.
Begründet damit, Förderung und Forschung alternativer,
erneuerbarer Energien attraktiver zu machen,
effizientere Motoren zu bauen, neue Verkehrssysteme

und der Verschmutzung
der Umwelt, durch Verbrennung fossiler Brennstoffe,
entgegen zu wirken.

Genau dieses bildet der Markt gerade ab!
Erinnern wir uns an das Erreichen der Einhundert-Dollar-Marke.
Ein Markteilnehmer war bereit, nur um der Erste zu sein
und Werbung für sich zu machen,
100 Dollar pro Fass Öl zu bezahlen.

Heute erreicht der Ölpreis deutlich höhere Stände.
Einen Euro siebzig Cent etwa, muß der Verbraucher für den Liter
Benzin an der Tankstelle berappen.
Schuld ist der Spekulant?
Nein!

Das Öl ist bald alle
und es ist ökologisch nicht vertretbar
dieses kostbare Gut zu verfeuern!
Der Markt funktioniert!

Dieses hat zur Folge,
daß es sogar Sinn macht,
einer Forderung wie selbst
der Überdachung von Fahrradwegen,
seriös Nachdruck zu verschaffen.

Kosten der durch Verschmutzung
enstehenden Umweltreparationen
könnten gesenkt werden.

Fahren mit dem Fahrrad ist gesund!
Gesunde Menschen belasten
die Gesundheitssysteme deutlich weniger.
Autos sind ungesund und nehmen Platz auf der Straße weg.
Straßen nehmen der Natur den Platz weg.

Wir blicken goldenen Zeiten engegen.
Spätestens beim Erreichen der Zweihundert-Dollar-Marke
wird im wahrsten Sinne des Wortes der Groschen fallen.

Der Markt macht linke Politik, nicht die SPD.

Djdeutschland


SPD bald judenfrei?

„Rassistisch,

populistisch, menschenverachtend und krankhaft“,  gibt es in der Welt ’ne Menge! Daß die Zentralräte sich jetzt im Ruhm des Bestsellerautors sonnen wollen und künstlich aufregen, wird nichts bringen. Es ist dumm! Es wird nur die Verkaufszahlen verbessern und einen reich gelangweilten Banker noch reicher machen!

Denn wenn das so weitergeht, kaufe ich das Buch selbst und lese es sogar! Ist es nicht besser, in einer Partei zu streiten und Meinung zu bilden, anstatt zu diffamieren, zu verlassen, zu verbieten, zu entfernen? Denn das ‚Problem‘, das Sarrazin da polemisch bespricht, ist gefühlt tatsächlich fast da! Er schreibt noch über eine Minderheit und das wird politisch immer gefährlich sein, doch es ist nie das Problem der Minderheit allein! Warum Sarrazin aus der Partei ‚rauswerfen, wieso nicht mehr Migranten aus den ‚Problemguppen‘ reinholen? Kopftuchmädchen, Libyer, Tunesier, Syrer… Gibt es keine anderen Säue die man durchs Dorf treiben kann? Das Schengen-Abkommen steht auf der Kippe! Das Schengen-Acquis bildet einen wesentlichen Pfeiler des „Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts.“

Daß man in Libyen umsonst krankenversichert ist, umsonst wohnt und umsonst Brot isst, weiss hier keine Sau. Das schafft kein westlicher Staat! Diesmal sollten wir uns besser vorbereiten und für Integration und Bildung Geld ausgeben, statt für’s Bomben! Mehmet Tanriverdi tritt aus, auch Sergey Lagodinksky, der Vorsitzende des jüdischen Arbeitskreises der Partei erklärt seinen Austritt. „Die SPD war historisch auch immer die Partei von Juden in Deutschland und sie sollen auch zukünftig hier eine politische Heimat haben“, so Kramer vom Zentralrat der Juden. Heimat, da wären wir beim Thema. Heimat ist da, wo mein Kopf ist!

Djdeutschland


Wen sollen wir wählen?

Wenn Du in Hamburg Mitte wohnst, weißt du was geht

Suff, Gewalt, Drogen, Gentrification, Verkehr, Gestank und Hundekacke. Kaputte Flaschen, Vattenfall, blöder Eventtourismus, Investorenträume, – „alles was dumm und scheiße ist findet hier statt.“ Nur, wen sollen wir wählen, um wirklich noch etwas zum Besseren zu wenden? Wieder die Sozialdemokraten, deren Filz diese Stadt schon einmal 44 Jahre im Griff hatte? Haben wir  schon vergessen? Wer hat uns immer und immer wieder verraten? Das kann nicht Euer Ernst sein, Ihr werdet doch den Wahlversprechen nicht glauben? Oder hat der SPD die Opposition gut getan und diesmal machen sie es besser?

Andy Grote, SPD, ist ein netter Kerl; er macht einen guten Job und ist Jurist; er ist für die Erhaltensverordnung. Nur wenn wir ihm alle unsere 20 Stimmen gäben, panaschieren und kumulieren, würde er doch nicht Bürgermeister, sondern Olaf Scholz der ‚Bilderberger‘! Der kann sich auf einmal nicht mehr  erinnern, daß man Hartz4 erfunden hat!

Das komische Wahlrecht haben wir der CDU zu verdanken. Sie hat trotz Volksentscheid, und das ist einmalig in der Geschichte, den Willen des Wählers missachtet! Auch Dirk Marx, CDU, ein Schausteller, ist wirklich nett und verständnisvoll, präsentiert allerdings visionsfrei auf Facebook seine zwei Wahlkampfautos, will die Straßen neu teeren und  fordert neue Tiefgaragen auf dem Kiez.

Wo sind die Männer und Frauen mit Ideen? Zum Beispiel überdachte Fahrradwege, eine Brücke am Millerntor zwischen Ludwig-Ehrhard-Straße und Reeperbahn? Dann hätten wir eine zusammenhängende Grünfläche, von den Landungsbrücken, über Planten und Blomen bis weit in die Stadt! Aber lassen wir das.

Wer verrät uns schneller, GAL‘ er? Osterburg, GaL,  hat bei der letzten Veranstaltung in Regierungsverantwortung, die ich gesehen habe, nichts gesagt.

Die Linke?  Da kenne ich eine, ne Gute, die haben sich im Bauausschuss für uns eingesetzt und sich für eine andere Politik ausgesprochen! Erhaltensverordnung. Aber ich kann einfach die Sache mit Gauck auf Bundesebene nicht vergessen, Sippenhaft. Das war eine Steilvorlage und Ihr habt sie vermasselt, Ihr IDIOTEN!

Trotzdem danke Allen für Euer Engagemant, wir alle sind St. Pauli!

Ich wähle Andreas Gerhold von den Piraten! Direkt Kandidat auf der Landesliste (Platz 3)
Kandidat für Wahlkreis 1 (Platz 2) und Kandidat für Wahlkreisliste Bezirk Mitte (Platz 1) Kandidat für Bezirksliste Mitte (Platz 1)

Ich kenne den Fotografen durch die Zusammenarbeit in einer Initiative. Er ist kompetent, kann zuhören, analytisch und politisch denken, er hat Kinder. Er ist schon Großvater! Er hat Erfahrung und kennt sich im Netz aus. Man kann mit ihm reden, ergebnisoffen. Auch über Grundeinkommen. Er ist engagiert, steht auf dem Boden des Grundgesetzes und spricht sich, das ist in einer Medienstadt wie Hamburg nicht unwesentlich, für Freiheit im Netz und gegen Vorratsdatenspeicherung, Zensur und Überwachung aus. Und er hat Humor! Ich gebe ihm verschwenderisch all meine Stimmen! Aus Bock schon.

Djdeutschland


Die Montagskolumne #108 Schauprozesse

Der Staub

der letzten Sau noch nicht verflogen, da schreibt man schon die nächste.
Auch Frau Steinbach wird nicht ganz unrecht haben mit ihrer Charakterschelte in Richtung Polens Revanchisten, versteht man sich doch dort ganz besonders nicht auf die Versöhnung, aber kennt auch die Flucht und die Vertreibung. Steinbach als kleines Mädchen schon dabei gewesen weiß, wie es auch Andere berichten: „Es gibt nichts schlimmeres, als alte Weiber.“

Die SPD hat es vergessen, endlich auch dieses Feld mal zu beackern, schmeißt lieber raus, anstatt Bodengewinn auch zu bewahren, zum Antisemitismus läßt sich ein Sarrasin nicht schreiben, heut‘ werden Bestseller auf Bücherlisten in Deutschland nur gekauft und nicht verbrannt! Die wahren Hetzer schreiben an der Neuen Rechten und sind beschäftigt mit dem Blick zurück in die Vergangenheit und der Neubenennung des Sinti- und Romaschnitzels, während Nachbar Frankreich heute deportiert und vertreibt.

Hinter verschlossenen EU-Türen diskutiert man schon, ob man Gaddafi, dem Verrückten, weitere fünf Milliarden geben sollte, damit er uns die Afrikaner vom Halse hält. Der Papst wird zunehmend vom Gärtner zum gehetzten Bock und zum Erklärer krimineller Vereinigungen im Garten des Herren. Während er vor „aggressiven Formen des Säkularismus“ warnt und an den Widerstand erinnert, läßt New Scotland Yard die sechsköpfige, terrorverdächtige, algerische Müllkolonne Gott sei Dank wieder frei.

Djdeutschland


Die Montagskolumne #95 Bravo SPD

Doris Gross 

Mehr Demokratie wagen

Ihr habt euch ja eigentlich immer dadurch hervor getan,
in diesem Land linke Mehrheiten zu verhindern, oder zu verraten.
Ihr wart, sieht man sich einen Schröder, Clement,
oder Schily an, sogar käuflich.

Eure Frauen Ypsilanti und Dagmar Metzger taten sich
sogar durch besondere Blödheit hervor.

Das scheint sich dank Kraft geändert zu haben.
Das, was sie dort in Nordrhein-Westfalen vor hat,
sich an keiner der der möglichen Regierungen zu beteiligen,
politischen Wechsel aus dem Parlament heraus zu gestalten,
ist tatsächlich Demokratie wagen.

Und es geht um eine Mehrheit im Bundesrat!

Gaucks Kanditatur ist ein Scoop.
Die Linke pariert die Steilvorlage in den Strafraum leider nicht
und bleibt durch maximale Opposition abseits.

Wulf muß, will er nicht beschädigt werden
und weiter ein beliebter Ministerpräsident in Niedersachsen bleiben,
von seiner kleinkariertem Machtpoker entsprungenem Kandidatur zurücktreten.

Wird Gauck von einer nur ihrem Gewissen verpflichteten Bundesversammlung
überparteilich gewählt, ist das ein Sieg der Demokratie.

Auf den kommt es jetzt an, denn will man wirklich etwas verändern,
muß Frau mehr Demokratie wagen.

Djdeutschland