Die Montagskolumne #145 Unrechtsstaat
Verbrannte Erde
In diesen Tagen fällt einem immer mehr die RAF ein, man fängt an zu verstehen, wen und warum die bewaffnet angegriffen haben. Manchmal kriegt man Lust die Flinte aus dem Korn zu holen, hat man die Äusserungen Christian Klars im Kopf, der angesprochen auf Reue sagte, das diese Begriffe für ihn keine Bedeutung hätten, gegenüber einem System, dem der hunderttausendfache Tod von Menschen nichts gelte.
Im Gebirge, in der Wüste und an der Küste Saudi Arabiens, baut die EADS Sicherheits- und Verteidigungssparte, Cassidian, einen 9000 Kilometer langen Todesstreifen. Eine Berliner Mauer! „Es ist das größte Projekt, das es jemals gab“ Bis 2014 werden die EADS-Leute zusammen mit dem Baukonzern Al Rashid das Land abschotten. Der exportierte Unrechtsstaat.
Am 4. November 2009 fliegt die Saudische Luftwaffe den größten Luftangriff ihrer Geschichte, genannt: ‚Verbrannte Erde‘, Tornado Kampfjets bombardieren die Angehörigen des Al Huthi Stammes, die der befestigten Grenze im Wege stehen. Offiziell heißt es, man wolle die Grenzregion von Terroristen säubern. Die Saudis schaffen Fakten. Frauen, Kinder, Alte und Junge verlieren ihr Leben.
Die dort arbeitende Grenzpolizei wird seit Jahren von deutscher Bundespolizei ausgebildet, sämtliche Grundrechte sowie der Rechtsstaat wurden und werden ausgeblendet, man ist dem Kunden, dem König im wahrsten Sinne des Wortes verpflichtet. Die Saudis, die auch bei der gewaltsamen Niederschlagung der Demokratiebewegung in Bahrain behilflich waren; wo auf unbewaffnete Demonstranten von Seiten des Militärs scharf geschossen wurde, sollen jetzt mitten im arabischen Frühling, zweihundert Leopard Panzer von Deutschland geliefert bekommen. Weiß man doch hier zulande seit ’53: „Gegen Panzer ist Zivilcourage machtlos.“
Da kann Schäuble doch nicht übel nehmen, wenn einem da die Affäre Schreiber einfällt mit seiner kleinen Parteispende, der Bestechungsskandal! Die Einlassungen der Bundesminister de Maizière und Friedrich zur Panzer Affäre, „Sicherheit vor Menschenrecht“ haben für mich strafrechtliche Relevanz!
Über eine US-Lieferung F-15-Kampfflugzeuge im Werte von über 20 Milliarden, zeigte sich Israel noch besorgt, wie schon 1981, als die ersten F-15 an die saudische Armee geliefert wurden. Jetzt billigt man die Entscheidung des Bundesunsicherheitsrat. Welch Wunder! Sind Kampfpanzer doch eher ein Auslaufmodel im Zeitalter von Stuxnet und gezielter Tötung.
Fünfzehn der Neunzehn Attentäter von New York kamen aus dem Polizeistaat Saudi Arabien. Als Reaktion auf den 11. September bombardierte man die angeblichen Ausbildungslager in Afghanistan, nicht Saudi Arabien oder etwa die Technische Universität Hamburg-Harburg , wo vier der Attentäter als Studenten die Anschläge geplant hatten.
Die Saudis finanzieren großzügig die islamische Sache in Europa, auch in die salafistische Predigt, über die sich das Publikum dann so schön aufregen kann. Und das wundert sich dann, wenn unsere Kinder, die nichts schärfer und bitterer trifft als Ungerechtigkeit, Amok denken.
Djdeutschland
Keine Theorie mehr die Verschwörung
Schon bemerkenswert,
mit welcher inbrünstigen Doppelmoral sich die mit beiden Beinen fest auf der Grundordnung stehende Presse und Politik des freien Westens am internationalen Menschenrechtstag auf die ‚böse‘ chinesische Regierung stürzen. Ohne rot zu werden! Der kommende Friedensnobelpreisträger, sitzt bei uns isoliert im Knast! Der Stuhl in Oslo könnte im nächsten Jahr ein weiteres Mal leer bleiben. Eberhard Sandschneider, Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin, Schwerpunkt China und Internationale Beziehungen, machte schon früh klar: Wer China über Menschenrechte belehren will, muß Guantanamo erklären. Auch wir werden von Verbrechern regiert! Geheimgefängnisse, Gaza, Krieg, Folter, Mord, Entführung, Betrug, Erpressung, Hehlerei- die Beugung eines jeden Rechts! Der Vorhang ist lange gefallen. Die Zerstörung der Umwelt, Vernichtung der wirtschaftlichen Grundlagen, die Entmachtung und Entmündigung von Millionen Menschen, finden vor unseren Augen statt! Man hat von diesen Machenschaften gewusst! Und – das ist keine Verschwörungstheorie – man hat sie gedeckt, gestützt, verdunkelt und gerechtfertigt! Ein Julian Assange sitzt wie Liu Xiaobo in Haft, weil er dieses öffentlich macht!
Transparenz ist nicht zu unterwandern.
Djdeutschland
Der Terror geht vom Westen aus
Wir wissen es jetzt! Eine rotgrüne, eine rotschwarze und eine schwarzgelbe Regierung wußte zu jedem Zeitpunkt vom völkerrechtswidrigen, menschenverachtenden Agieren in Afghanistan. Es wird gezielt getötet, gefoltert und vernichtet. Kinder, Mütter, Väter. Deutschland steht stoisch unter Einfluss von Duisburgs und Kachelmanns, man will die Schuldigen hängen sehen. Der Verlust eines Kindes muß furchtbar sein, überall! Die Exporte laufen weiter gut, besonders die Rüstungsexporte, auch die international geächteter Waffen, Ist Tot immer noch Meister aus Deutschland? Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg kommentiert wissend vom Tötungskommando Task Force 373 selbst die Berichte seien „jedem Informierten über Jahre hinweg bekannt gewesen“ gezieltes Töten, in „Einzelfällen“ mit dem Völkerrecht vereinbar. Sprecher im Weißem Haus und Verteidigungsministerium betonten, alles nicht neu, alles ganz normal. Alle fressen Tabletten, die Bomberpiloten Go Pills andere Beruhigungspillen. Dummheit frisst und säuft, unserere Regierung korrupt, wie wir selbst. Rüstungs- Pharma- und Getränkehersteller- Verkäuferkassen klingeln. Wann kommen internationales Völkerrecht, Verfassung und Strafrecht endlich zur Anwendung? Wann sperrt man die Terroristen endlich ein? Bradley Manning ist ein Held! Djdeutschland.
Zeig mir den Platz an der Sonne
Zwanzig Jahre ist es her,
die Welt schaut auf China und die Menschenrechte.
Am 5. Juni 1989 stellte sich „Tank Man“ auf den Tiananmen-Platz vorrückenden Panzern entgegen.
Doch in der Zwischenzeit ist einiges passiert.
Die Hoffnung, mit dem Fall der Mauer
und dem Zusammenbruch der Sowjetunion,
der daraus resultierende Sieg westlicher Demokratie
über das ‚Unrechtsystem‘,
könnte sich die Menschenrechtslage verbessern,
wurden entäuscht.
Es sind völkerrechtswidrige Kriege geführt
und Menschenrechtsverletzungen begangen worden!
Zwei Irakkriege, Highway des Todes, die Jugoslawienkriege,
das Massaker von Srebrenica, Afghanistan,
das jüngste Fischschießen im Faß Gazastreifen.
“Wer China heutzutage über Menschenrechte belehren will,
wird zuerst Guantánamo erklären müssen!”
(Prof. Dr. Eberhard Sandschneider)
DjDeutschland
Die Montagskolumne # 38 Systemrelevanz
Bist Du Systemrelevant?
Ganz klar: ja! Solange Du Geld ausgibst.
Und solltest Du ein sinnloser Harz Empfänger sein,
der mit seinen Rosinen im Kopf (noch) kein Geld verdient
und sich von Hartweizen ernährt.
Du trägst die Steuern mit jeder Dose Bier 19% Mehrwert,
der Rest fließt in die Wohnwirtschaft.
Das Geld ist nicht verbrannt, um das ein für allemal klar zu stellen,
es wechselt nur den Besitzer!
Ganz anders das Kölner Stadtarchiv,
die Jecken hatten gerade die Pappnasen abjesetzt,
da wurde ‚in de Tiefe jerissen‘, was tausend Jahre ‚uffjehoben‘
werden sollte, inklusive der ‚Sekrete‘ des Papstes.
Die Unfallstelle eignet sich optisch allenfalls
noch als Gazastreifengedenkstätte.
Wir sollten uns gerade jetzt Leute aus Gaza holen –
die können Tunnel bauen,
die selbst modernsten Waffensystemen standhalten,
wenn dort Srengstoff lagert.
Was in Köln – Gott sei Dank – nicht der Fall war,
da Katholiken Sprengstoff in Nordirland lagern.
Auf der CeBIT weckten nur die
‚Comlpete HiRes Video Solutions‘
von Mobotix und ihre Hemispheric Kamera unser Interesse,
mit der eine weltweit flächendeckende Überwachung der Menschenrechte,
plus dazugehörender Tiefenschärfe in greifbare Nähe rückt.
Den Rest der Zeit verbrachten wir mit der Nachbereitung
der Expo und Ihrer Gebäude.
Olympia
Wie Manfred Töpfer seinerzeit auf Deng Xiaoping traf,
sagte der, auf Töpfers Mahnung, Menschenrechte einzuhalten:
„Ich kann Ihnen ja mal 20, 30 Millionen Menschen schicken…“
Es gibt 1.3 Milliarden Chinesen, wer von uns kennt Einen?
Eine Gesellschaft mit einem kollektivem Bewußtsein.
„In China haben wir keine große Meinung vom Individuum,
wir glauben an Kollektivismus,
vielleicht habe ich mich deshalb nie allein gefühlt in China,“
schreibt Xiaolu Guo.
Wir im „freien Westen“ glauben an das Individuum.
Jeder kann seine freie Meinung sagen.
Zum Beispiel die Menschenrechtssituation in China kritisieren,
daß es ein Fehler war, die Olympischen Spiele nach China zu vergeben.
Das alles, während die Führer der freien Welt, die Regierung der USA,
der objektiv Kriegsverbrecher angehören,
sich abseits ihres eigenen Rechtssystem stellt!
Völkerrechtswidrig, auf der Basis von Lügen, Kriege um Rohstoffe führt.
Sogar Kinder und Jugendliche entführt und foltert,
sie ohne rechtliche Grundlage und Kontrolle in Guantanamo gefangen hält.
Gefangenenlager inmitten Europas, in denen mit Deckung deutscher Behörden auch Deutsche, also jeder von uns, rechtlos gefangen gehalten werden kann.
In Guantanamo werden in diesem Augenblick Scheinprozesse abgehalten;
auf der Basis von durch Folter zu Stande gekommenen „Geständnissen“,
mit vom „Hörensagen“ belegten Indizien.
Das Veteidigungsministerium der USA rühmt
„die funktionierende amerikanische Millitärgerichtsbarkeit“
und stellt gleichzeitig in Aussicht, im Falle eines Freispruchs, Delinquenten
garantiert weiter in Haft zu belassen.
Die Chinesen verstehen sich selbst als ein Kollektiv, ein Volk, einen Körper, einen Baum,
dem die Intressen des Einzelnen untergeordnet werden müssen.
Ist ein Ast des Baumes krank, muß er abgeschlagen werden, um den Rest des Baumes nicht zu gefährden.
Im Bewußtsein der Chinesen, hat man Tibet aus seiner Rückständigkeit,
vom Joch des Klerus, seiner Heiligkeit befreit.
Der Westen bombardiert Hundertausende in den Tod mit der selben Begründung.
Pressefreiheit?
Geht man einer Nachricht der sogenannten freien Presse im Netz nach,
stellt man schnell fest, daß sie aus einer, maximal zwei Quellen stammt;
es wird abgeschrieben und nachgeplappert, bewusst desinformiert und verfälscht.
Bezahlte Intressenvertreter und die sogenannten Experten,
die in verschiedenen Farben im gleichen Boot der gleichen Lobby sitzen,
betreiben Meinungsmache wider besseren Wissens und ohne Rücksicht auf Verluste.
Briefe an die Kanzlerin vom Präsidenten des Irans, der von Krieg bedroht, das gleiche Recht in seiner Energiepolitik für sich und sein Volk in Anspruch nimmt, und auf Einhaltung internationaler Verträge pocht, werden uns vorenthalten aus Gründen der Staatsräson.
Die chinesischen Schriftzeichen für Inellektuelle, so sagt Guo Xiaolu dem SPIEGEL,
bestehen aus den Zeichen für Wissen und für Molelül.
Je mehr Wissensmoleküle, desto besser.
Danach würden junge Leute in China jetzt streben.
Im Westen dagegen begegne ihr oft fehlende Neugier, sagt Guo.
Meinungsfreiheit?
Ich möchte einen Fahnenträger Dirk Nowitzki mit „Freiheit für Guantanamo“ im „Vogelnest“ sehen.
Und die damit verbundene Reaktion des IOC.
Uns sind Menschenrechte egal angesichts eines Sportereignisses und Milliardengewinnen,
für ein billiges Elektrogerät oder ein Kleidungsstück aus chinesischer Produktion.
Die Umwelt, Kinder und jahrtausende lang strahlender Müll,
interessiern uns einen Scheiß,
wenn wir nur weiter billig, billig alles verheitzen können.
Djdeutschland
Polemik 
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