Sondersitzung der PIRATEN einzige öffentliche Kandidatenvorstellung
Nach dem Rücktritt
von Markus Schreiber als Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte wird am 26.04.2012 eine neue Bezirksamtsleitung von der Bezirksversammlung gewählt. Die Gruppe PIRATEN lädt zur öffentlichen Kandidatenvorstellung ein:
Datum: 20.04.2012
Zeit: 18:00h
Ort: Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Klosterwall 4, Block B, 1. Stock
Die Kandidaten stellen sich vor der Wahl den Fraktionen und Gruppen der Bezirksversammlung vor. Die Sitzungen der PIRATEN-Gruppe sind grundsätzlich – wie alle Piratenveranstaltungen – öffentlich.
Zugesagt haben die drei durch eine Auswahlkommission bestätigten Bewerber Andy Grote, Karsten Wagner und Rüdiger Günther.
Voraussichtlicher Ablauf:
1. Selbstvorstellung der Bewerber (10 Minuten pro Bewerber)
2. Fragen der PIRATEN-„Fraktion“
3. Publikumsfragen / Diskussion
Wir freuen uns auf viele Experten aus Billbrook, Billstedt, Borgfelde, Finkenwerder, HafenCity, Hamburg-Altstadt, Hamm,Hammerbrook, Horn, Kleiner Grasbrook, Neustadt, Neuwerk (!), Rothenburgsort, St. Georg, St. Pauli,Steinwerder, Veddel, Waltershof und Wilhelmsburg.
Die Veranstaltung wird voraussichtlich zwei Stunden dauern.
Diese Sondersitzung der Gruppe PIRATEN ist die einzige öffentliche Kandidatenvorstellung. Die Auswahlkommission, an der die PIRATEN mangels Fraktionsstatus nicht beteiligt waren, hatte entschieden, eine Einladung der Anwohnerinitiative „S.O.S. St. Pauli“ zu einer öffentlichen Vorstellung nicht an die Kandidaten weiterzuleiten. Eine solche öffentliche Vorstellung hatte sie „für nicht zielführend“ erklärt.
Die SPD hatte sich zuvor nur auf Druck der Opposition aus PIRATEN, CDU, GAL und LINKE entschlossen, überhaupt eine öffentliche Ausschreibung zu beantragen. Sie sollte, wie von der Opposition vorgeschlagen, nach dem bereits mehrmals erfolgreich durchgeführten „Bergedorfer Modell“ stattfinden, jedoch ausdrücklich ohne die dort übliche öffentliche Kandidatenvorstellung. Der Antrag der PIRATEN, die Bewerber sollten sich auch in Hamburg-Mitte der Öffentlichkeit vorstellen, wurde abgelehnt.
„Wir hätten es lieber gesehen, wenn der Bezirk eine Bürgerinformationsveranstaltung in die Ausschreibung aufgenommen und durchgeführt hätte. Dass die PIRATEN sich an dieser Stelle als einzige um Transparenz und Bürgerbeteiligung bemühen, ist schon traurig. Selbst eine öffentliche Kandidatenvorstellung auf Initiative von Bürgern wurde verhindert, obwohl sie ja das Verlangen nach mehr Offenheit seitens des Bezirks belegt. Eine bürgernahe Verwaltung, wie sie auch im Ausschreibungstext gefordert wird, geht anders!“, sagt Andreas Gerhold, Sprecher der PIRATEN-Gruppe in der Bezirksversammlung.
Für weitere Hintergrundinformationen, siehe auch den folgenden Artikel auf dem Abgeordnetenblog:
http://hamburg-mitte.bezirkspiraten.de
Wir helfen euch da raus
Lieber Markus Schreiber, Andy Grote, Köhler & von Bargen
Bezirksamtsleiters Markus Schreiber hatte geglaubt,
inzwischen sei man schon ergraut.
„Ich glaube, das wird gerade ein Seniorenstift.“
Hatte er in einen Interview in der Taz
von sich gegeben.
Die geballte, bunte, hundertfache
Widerstandskraft bei der Investoren ‚Vorführung‘
der Becker- und Osmani-Nachfolger
Köhler & von Bargen, überraschte ihn dann doch.
Die Anwohnerinitiative NoBNQ
mit ihrer Weltklasse PR-Abteilung
ist kampferprobt und hat Frauen und Männer,
die jeden Alters in jeder Position,
auf hohem Niveau professionell spielen können.
Aber keine Angst.
Ihr müsst nicht einmarschieren,
es braucht auch keine Boden/Luftraketen,
Druckbomben und Flächenbombardements.
Wir helfen euch da raus.
Idea by Tim
Etwas besseres als Gazastreifen
Wie aus Presse, Funk & Fernsehen zu erfahren, sollen die sog. BEACHCLUBS
an St.Paulis Fischmarkt ziehen.
Geht es nach Bezirksamtsleiter Markus Schreiber, dürfen Sie ab Sommer also nicht
mehr an der Elbe längs‘ spazieren.
Dort stehen dann mit Bastmatten verkleidete SCHALLSCHUTZMAUERN.
Nachdem man die WUNDERSCHÖN GELEGENEN FLÄCHEN AM
HAFEN jahrelang hat brach liegen lassen,
sollen sie nun privatisiert und der Öffentlichkeit entzogen werden.
BENÖTIGT ST. PAULI DIESE EINFÄLTIGE FORM VON BELEBUNG?
Der Kiezgänger mit MEHR GELD ALS GESCHMACK wird direkt zwischen Kiez,
Kupfertürmen und dem Security-bewachten Areal an der Elbe hin und her cruisen.
Mit im Boot: die Betreiber der Riverkasematten, deren aggressiv raumgreifende
Bautätigkeit
sich bereits in videoüberwachten Gastrobauten vor der Hafenstrasse verwirklicht.
Was unter Markennamen wie Largo Bay, River Bay, HCB oder Hamburg del mar
gilt in der Stadtentwickler-Szene als Mittel, um
Räume EVENTGASTRONOMISCH für größere Immobilienprojekte
interessant zu machen. Und tatsächlich entstehen an sämtlichen Beachclub-
Standorten Hamburgs
heute INVESTORENARCHITEKTUREN – vor der Haifischbar an der Elbe, in
den Docklands,
in der Schanze, in der Hafencity.
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