Die Montagskolumne #2.0 the end of web as we know it
Nachrichtenagenturen und die BAMS, das kennt man ja.
Politiker im Web 2.0 – auch nicht gerade neu,
aber daß eine 32jährige Diplom Soziologin
noch nicht in Twitter und Facebook präsent ist,
gibt dann doch ein bißchen zu denken…und dieses:
„Das habe ich fest vor“ – yeah baby, ein echt überzeugender Vorstaz für 2010.
Berlin – Köhler ist „Ministerin 2.0“
Die designierte Familienministerin Kristina Köhler gehört der
Generation Facebook an: Die 32-Jährige, die am (morgigen) Montag
als Ministerin vereidigt werden soll, will auch künftig bei den
sozialen Internet-Netzwerken Facebook und Twitter präsent sein.
„Das habe ich fest vor“, sagte die hessische CDU-Politikerin der
„Bild am Sonntag“. Auf diese Art und Weise könne sie Menschen über
ihre politische Arbeit berichten, die sie sonst nie erreichen
würde. – AP –
Die andere wahnsinns Köhler-Internet-Meldung von AP laut SPIEGEL-Bericht.
Der Präsident unterschreibt das Zensurgesetz nicht, immerhin.
Weil man auch sinnlose aber mühsam verabschiedete Gesetze nicht einfach
in den Müll schmeißen kann, muss jetzt ein Gesetz gegen das Sperresetz her,
vorausgesetzt, dieses wird nach einem Jahr für überflüssig befunden:
das Un-Sperrgesetz also. (Zusammenfassung gekürzt)
Köhler will Sperrgesetz vorerst nicht unterschreiben
Berlin (AP) // Bundespräsident Horst Köhler will das umstrittene
Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet vorerst
nicht unterschreiben. Das das Staatsoberhaupt bat die Bundesregierung
um ergänzende Informationen. Auch Rechtsexperten betrachten das von der bisherigen Familienministerin von der Leyen (CDU) angestoßene Gesetz als verfassungswidrig.
Union und FDP hatten im Koalitionsvertrag die Aussetzung
des Sperrengesetzs für ein Jahr vereinbart. Zunächst gilt:
vorrangig „Löschen statt Sperren“.
Danach soll eine Überprüfung zeigen, ob diese Vorgehensweise
wirksam ist oder doch Sperren mittels schwarzer Listen eingesetzt werden.
Das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz kann jedoch
nicht einfach zurückgezogen werden. Ein juristisch korrekter Ausweg wäre etwa, dass man eine neue Regelung verabschiedet, die das Gesetz über die Internetsperren wieder aufghebt.
Köhler könnte warten, bis dieses Änderungsgesetz bei ihm
eingeht, es ausfertigen und das Internetsperren-Gesetz hätte sich erledigt.
Grüne Chefin Roth begrüßt Köhlers Entscheidung
und die WIWO meldet noch, daß Innenminister de Maizière (CDU)
und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
sich geeinigt hätten, per Erlass ans BKA den Vollzug des Gesetzes auszusetzen. Kritik an diesem fragwürdigen Vorgehen äußerte Gisela Piltz,
die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. Sie fordert
den Stopp per Gesetz.
AP/hm/tz/le
dpa verbreitet schließlich die unlöbliche Meldung der Bundeswehr, dass im Camp Marmal T-Shirts mit dem Aufdruck von zwei Tanklastzügen und den Worten „Thou shalt not steal!“, Exodus 2.15, in Umlauf sind, wörtlich zu nehmen, denn das Tragen von solchen oder ähnlichen T-Shirts ist inzwischen verboten. Wenn das kein heldenhafter Online-Nachruf auf Minister Jungs Amtzeit ist…
Ich liebe Deutschland
Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
schon bei Ihrem Amtsantritt im Sommer 2004
habe ich wegen Ihnen die erste Wette verloren.
Ich hatte mit Nico Palermo um fünfzig Euro gewettet,
daß Sie bei Ihrer Antrittsrede,
„Ich liebe Deutschland“ gesagt haben,
und nicht: „Ich liebe unser Land“.
“
Jetzt machen Sie Wahlkampf
und äußern sich zu verschiedensten,
gesellschaftspolitischen Themen.
Zum Beispiel zum Markt,
der ein „Monster“ sei.
Herr Köhler,
Sie haben doch mal dem
Internationalen-Währungsfonds vorgestanden,
IWF.
Sie müssten uns doch eigentlich,
erheblich professionellere Antworten geben können!
Zum Beispiel warte ich schon über Ihre gesamte
bisherige Amtszeit auf ein Wort zum Euro,
dessen Einführung – von Weizsäcker sagte:
„Eine der größten Friedensleistungen der Menschheitsgeschichte“ –
zu erheblicher Teuerung geführt hat.
Sie rechnen uns das immer schön,
so um zwei, drei Prozent,
mit den billigen Elektrogeräten aus China.
Alles andere ist nämlich sofort
mindestens doppelt so teuer gewesen!
Ebenfalls unprofessionell sind Ihre Vorschläge
zu einer direkten Wahl des Bundespräsidenten.
Das passt nicht zu einer parlamentarischen
Demokratie wie wir sie haben.
Ihre Gegenkandidatin möchte ja dem Volk
„demokratische Zusammenhänge und Entscheidungsabläufe“
näher bringen.
Eine gute Idee!
Herzlichst
Djdeutschland
Polemik 
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