Same as ist ever was
Die Bombenleger und Waffenschieber haben eine Art wirtschaftliches Perpetuum Mobile erfunden, erst werden gute, willige Rebellen aufgerüstet und dann wieder weggebombt. Eine ausgeklügelte Unsicherheitsarchitektur, aus Lügen, Angst und Desinformation, die für eine immer währende Bedrohungslage und Krieg sorgen. Was gestern noch Freund war, ist heute Bedroher unserer Freiheit und unseres Wohlstands.
Am Anfang stehen nicht etwa Rohstoffinteressen, sondern Massenvergewaltigungen, oder Massenvernichtungswaffen; Angriffe auf das eigene Volk, Baby’s die aus ihren Brutkästen gerissen werden, oder wie bei den Nazis: Juden die Kinder fressen. Keiner hat’s gesehen, aber es soll tatsächlich passiert sein. Am Ende verdienen immer die selben. Kaum zu glauben, daß wir uns das gleiche Muster immer wieder neu aufbinden lassen!
Kein schöner Land
Dieses mal war Weihnachten besonders wichtig! Nirgendwo singt man Stille Nacht – heilige Nacht schöner als in St. Pauli – schwer, schleppend. Die Kirche war diesmal brechend voll. Die `Buschmänner`, die die rassistischen Konsumenten anlocken, sind freundlich und gesprächsbereit. Sie haben sich verzehnfacht. Die, die guten Willens sind, scheinen sich hier zu sammeln. Je mehr Ghetto, desto weniger hirnlose Investoren. Das von mir Propagierte scheint sich zu bewahrheiten: Die Revolution geht von St. Pauli aus!
Gegenüber in Dock 11 werden Kriegsschiffe gewartet, oder Luxusjachten – von Milliarden schweren Waffen- Öl- Schrottschiebern. Geheim eingerüstet und eingeplant. Keiner soll es sehen, keiner soll es wissen. Merken!
Cruiser, um jede Menge Afrikaner trockenen Fußes sicher rüberzubringen, sind genug da. Geld, Feuerwerk und der dazugehörige Müll bis zum Abwinken vorhanden.
Mein Schwiegervater sagt immer, ich solle wegen der Kinder hier wegziehen, ich meine: Wenn die Massenpsychose ausbricht, dann bin ich hier sicher. Sitze ich auf der Straße, serviert man mir hier kostenlos Kaffee und Kuchen, ich bekomme jeden Tag handgeschriebene Briefe von hier im Arrest. Selbst die `Angler` umarmen mich zum Trost!
Jetzt fällt Schnee, es ist saukalt, der Sylvester-Grünkohl kommt gerade richtig. Lionels diesjährige Plattenlieferung vom Feinsten! Noch einmal den Akku aufladen für das nächste neue lange Jahr.
Der nächste Sommer kommt bestimmt, wir werden da sein.
Djdeutschland
Weltmeister
Für tausend bittere stunden sich trösten, mit 120 minuten welche schön ist. seite an seite mit den argentinischen fans in der hamburger botschaft weltmeister geworden, durch boateng, ozil, semi kedira, müller, mario götze, neuer… ich witme den titel ISRAEL! deutschland ist europa, wir sind friedlich vereint, oder um es frei nach Tayyip Erdoğan zu sagen, wir sind fair im fußball, ihr seit gut im töten.
djdeutschland
Die Montagskolumne #195 Sharia – keine Theorie mehr die Verschwörung
Die Bombenleger und Waffenschieber haben eine Art wirtschaftliches Perpetuum Mobile erfunden, erst werden gute, willige Rebellen aufgerüstet und dann wieder weggebombt. Eine ausgeklügelte Unsicherheitsarchitektur, aus Lügen, Angst und Desinformation, die für eine immer währende Bedrohungslage sorgen. Was gestern noch Freund war, ist heute Bedroher unserer Freiheit und unseres Wohlstands.
Am Anfang stehen nicht etwas Rohstoffinteressen, sondern Massenvergewaltigungen, Massenvernichtungswaffen, Baby’s die aus ihren Brutkästen gerissen werden, oder wie bei den Nazis Juden die Kinder fressen. Keiner hat’s gesehen, aber es soll tatsächlich passiert sein. Am Ende verdienen immer die selben. Kaum zu glauben, daß wir uns das gleiche Muster immer wieder neu aufbinden lassen.
Auch Paris bestreitet wirtschaftliche Interessen, verteidigt einen „Krieg gegen den Terrorismus“ mit dem Hinweis, dass die Islamisten in Mali eine Gefahr für die Stabilität der gesamten Region seien. Vor allem das Nachbarland Niger ist für Frankreich wegen seiner Uranvorkommen von strategischer Bedeutung. Auch in Algerien und Libyen, wo es regelmässig Attacken von Islamisten gibt, stehen westliche Wirtschaftsinteressen auf dem Spiel. Freie Berichterstattung gibt es nicht, es gibt nur die es-soll-so-sein-Berichterstattung.
Notorische Angriffskrieger greifen auf der Münchener Sicherheitskonferenz schon ‚mal den Iran an, ein Land, das nie zuvor ein anderes angegriffen hat – weil ein Staat ohne Feind kein Staat ist! Dass das atombewaffnete Israel den Weltfrieden bedroht, kann man nicht sagen, ohne sich dem Vorwurf auszusetzen, antisemitisch eine jüdische Weltverschwörung zu sehen.
Einfacher noch und Friedensnobelpreis-verdächtig billig, und man sieht es nicht, ist allerdings das maschinelle Töten durch Drohnen, effektive Waffen die schlussendlich immer mehr Militante kreieren. „Die Hässlichen werden geschlachtet, die Welt wird schön.“ Am Ende steht immer ein zerstörtes, vermintes, verseuchtes Land im Chaos, Terroristen, Geberländer und die Sharia.
Djdeutschland
Was gesagt werden muss
was offensichtlich ist und in Planspielen geübt wurde, an deren Ende als Überlebende wir allenfalls Fußnoten sind.
Es ist das behauptete Recht auf den Erstschlag, der das von einem Maulhelden unterjochte und zum organisierten Jubel gelenkte iranische Volk auslöschen könnte, weil in dessen Machtbereich der Bau einer Atombombe vermutet wird.
Doch warum untersage ich mir, jenes andere Land beim Namen zu nennen, in dem seit Jahren – wenn auch geheimgehalten – ein wachsend nukleares Potential verfügbar aber außer Kontrolle, weil keiner Prüfung zugänglich ist?
Das allgemeine Verschweigen dieses Tatbestandes, dem sich mein Schweigen untergeordnet hat, empfinde ich als belastende Lüge und Zwang, der Strafe in Aussicht stellt, sobald er mißachtet wird; das Verdikt „Antisemitismus“ ist geläufig.
Jetzt aber, weil aus meinem Land, das von ureigenen Verbrechen, die ohne Vergleich sind, Mal um Mal eingeholt und zur Rede gestellt wird, wiederum und rein geschäftsmäßig, wenn auch mit flinker Lippe als Wiedergutmachung deklariert, ein weiteres U-Boot nach Israel geliefert werden soll, dessen Spezialität darin besteht, allesvernichtende Sprengköpfe dorthin lenken zu können, wo die Existenz einer einzigen Atombombe unbewiesen ist, doch als Befürchtung von Beweiskraft sein will, sage ich, was gesagt werden muß.
Warum aber schwieg ich bislang? Weil ich meinte, meine Herkunft, die von nie zu tilgendem Makel behaftet ist, verbiete, diese Tatsache als ausgesprochene Wahrheit dem Land Israel, dem ich verbunden bin und bleiben will, zuzumuten.
Warum sage ich jetzt erst, gealtert und mit letzter Tinte: Die Atommacht Israel gefährdet den ohnehin brüchigen Weltfrieden? Weil gesagt werden muß, was schon morgen zu spät sein könnte; auch weil wir – als Deutsche belastet genug – Zulieferer eines Verbrechens werden könnten, das voraussehbar ist, weshalb unsere Mitschuld durch keine der üblichen Ausreden zu tilgen wäre.
Und zugegeben: ich schweige nicht mehr, weil ich der Heuchelei des Westens überdrüssig bin; zudem ist zu hoffen, es mögen sich viele vom Schweigen befreien, den Verursacher der erkennbaren Gefahr zum Verzicht auf Gewalt auffordern und gleichfalls darauf bestehen, daß eine unbehinderte und permanente Kontrolle des israelischen atomaren Potentials und der iranischen Atomanlagen durch eine internationale Instanz von den Regierungen beider Länder zugelassen wird.
Nur so ist allen, den Israelis und Palästinensern, mehr noch, allen Menschen, die in dieser vom Wahn okkupierten Region dicht bei dicht verfeindet leben und letztlich auch uns zu helfen.“
„Was gesagt werden muss“ Günter Grass
Bombenleger
John Stezaker
Wir dürfen den Bombenlegern und Kriegstreibern nicht ein weiteres Mal erlauben, nur aus Wahlkampfgründen einem anderen Volk die Bombe zu legen!
Djdeutschland
Sanktion gegen den Iran
Schier unglaublich, mit welcher Propaganda uns selbst die Tagesthemen unter Caren Miosga, in der Iran-Frage überziehen. Die „Atomare Bedrohung des Iran“, ist offizielle Sprachreglung. Lang widerlegte Behauptungen über Vernichtungsdrohungen werden stoisch wiederholt. Die internationale Gemeinschaft soll nach alt bekanntem Muster auf Sanktion und Krieg gebürstet werden.
Die Süddeutsche Zeitung schreibt: “Es geht hier nicht darum, Ahmadinedschad zu verteidigen, sondern um die journalistische Redlichkeit. Dazu gehört, auch politische Gegner korrekt zu zitieren – und sei es nur, um politische Optionen realistisch zu beurteilen“ „in rezhim-e eshghalgar bayad az safhe-ye ruzgar mahv shavad.“ „Dieses Besatzerregime muss von den Seiten der Geschichte (wörtlich: Zeiten) verschwinden.“ Oder, weniger blumig ausgedrückt: „Das Besatzerregime muss Geschichte werden.“ „Das ist keine Aufforderung zum Vernichtungskrieg, sondern die Aufforderung, die Besatzung Jerusalems zu beenden!“
Schon die Sanktionen gegen den Irak, wegen seiner angeblicher Massenvernichtungswaffen, haben ausschließlich die Zivilbevölkerung getroffen und hunderttausende Kinder das Leben gekostet. Die auf Lügen gegründeten völkerrechtswidrig geführten Kriege haben den Irak destabilisiert und ebenfalls hunderttausende Opfer gefordert. Das Land wurde durch den Einsatz uranumantelter Geschosse radioaktiv verseucht!
Der Iran hat nie einen Angriffskrieg geführt, ganz im Gegensatz zu den USA und Israel! Israel gehört weder zu den Unterzeichnern des Atomwaffensperrvertrags noch lässt es die IAEA seine Atomanlagen inspizieren! Selbst Teile des israelischen Militärs und des Geheimdienstes beurteilen den Einfluss der orthodoxen Kräfte in Israel, als ein bedeutend größeres Problem. Die Bevölkerung Israels geht auf die Straße und will sich nicht mehr von einem korrupten Machtkartell in diese Kriege schicken lassen. Die israelische Regierung braucht das Feindbild, ein Staat ohne Feind ist kein Staat.
Dass der Bericht der IAEA mit seinen rein auf Indizien und Vermutung gegründeten Erkenntnissen politisch motiviert seien könnte, ist mehr als begründet. Wo bleibt die Industrienation Deutschland mit ihren hervorragenden Verbindungen in den Iran mit seinen Atomausstiegsplänen? Die Gelegenheit ist groß auf den Reichtum des Iran, eine gut ausgebildete, zahlreiche Jugend, jetzt Einfluss zu nehmen, das Land zu ‚durchlöchern‘ und neue, bessere Technik zu etablieren, anstatt das Land weiter zu isolieren. Krieg und Sanktion können und dürfen keine Option sein!
Djdeutschland
Die Montagskolumne #157 Kristallisation
Je länger gegipfelt und gerettet wird, desto mehr erhärtet sich die Erkenntnis, daß dieses wirtschaftlich und ökologisch bankrotte System und sein fortwährendes Wachstum eine Illusion ist. Der Volksentscheid ist auch im Mutterland der Demokratie vom Tisch. Mit Hilfe der feigen Opposition, soll eine neue Marionetten-Technokraten-Regierung eingesetzt werden, mit genau den Experten, die es mit ihren eingeschränkten, alten Denkmustern zu verantworten haben, daß wir uns in dieser Situation befinden! Doch sind die Tage der Experten und Bombenleger gezählt. Die Bombendroher, die ihre Drohung mit der Vermutung rechtfertigen, daß immer die anderen die Bombe bauen, sind selbst nur Verbrecher und ihr verbrecherisches Morden bringt immer nur neue Verbrecher zum Vorschein. Wer die bedingungslose Grundsicherung aller, statt die Rettung subventionierter Gläubiger fordert, der erntet: „Ja dann arbeitet ja keiner mehr!“ Dabei stimmt das nicht, denn wäre man keinem etwas schuldig, dann könnte man erst arbeiten! Nur weniger und statt viel zu viel Müll, weit gefahren, fossil, von rechtlosen Billiglohnsklaven produzieren zu lassen. Dann hätte man Zeit, nachhaltige und sinnvolle Dinge zu erschaffen. Die Frage ist nur, heilt uns eine Katastrophe, oder heilt uns der Mut, unsere Gewohnheiten endlich zu ändern?
Djdeutschland
Die Montagskolumne #148 Lügenhaus
Selbst in Israel
gehen die Menschen auf die Straße und drohen mit Frieden. Nur steht garantiert kein Moslembruder dahinter! Kein Bin Laden, keine Piraten, kein Gaddafi, oder die an allem selbst schuldigen Afrikaner. Auch nicht Gesine Lötzsch und Ihre Kommunisten, die der Dobrindt am liebsten vom Verfassungsschutz beobachten lassen will. Mir schwant, der Dobrindt und sein Verfassungsschutz packen bald die Sachen! Die ganze Ganze Bande fliegt auf und kein Bedrohungsszenario zieht mehr. Und wer ist dran schuld? Ausgerechnet Euer feiner Markt! Denn Eure Lemminge, die Euch die ganze Zeit beklatschen, machen sich in die Hose und glauben selbst nicht mehr dran. Das Lügenhaus bricht zusammen. Gut so!
Djdeutschland
Streu Bomben
Mein Freund Hannes, Name v. d. Red. geändert, ist der Meinung, daß die Tatsache, daß Deutschland laut, >>>>>>>>Monitor vom 29.7.2010, Hersteller von Streubomben mit Steuergeldern finanziert; ein Skandal ist und gereichen sollte den Bürger auf der Straße wachzurütteln und ihn zum Widerstand zu bewegen. Das glaube ich nicht! Ich merke an, daß das Verschenken von U-Booten der Dolphin-Klasse an Pakistan und Israel, finanziert mit Steuergeldern, mindestens genau so schlimm, keinen hinter dem Ofen von Kachelmanns und Duisburgs hervor lockt… Aber Du kannst es ja versuchen! Monen
Die, die uns regieren sind kriminell und sie werden dafür bezahlen!
Geht es Euch nicht auch so,
gerade wenn es so heiß ist und ihr zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs seid, im Autokorso, oder selbst in Euren klimatisierten Karren, daß ihr denkt: Verdammt im Golf läuft das Oel, wie können wir, auch nur noch eine Minute länger fossile Brennstoffe verheizen?
Ich könnte durchdrehen, wenn sie eine Hilfsorganisation verbieten, die einer in Grund und Boden gebombten, legitimen Regierung im Gazastreifen Hilfe leistet, die sie eine Terrororganisation nennen; aber einer israelischen Regierung bestehend aus religiösen Fanatikern und Rassisten, gratis modernste U-Boote mit modernster Nachrichten-, Antriebs- und Waffentechnik liefern und es Wiedergutmachung nennen! Wenn Israel trotz dieser technischen Möglichkeiten die Besatzung der Flottille ‚zur Selbstverteidigung‘ dann umbringt, nenne ich das Staatsterror!
Aber keine NPD verbieten können! Und warum nicht? Weil ihr mit drin hängt! Weil ihr sie selbst gegründet habt ,weil ihr sie selbst kontrolliert, sie überwacht!
Mit der Lobby Klientelpolitik machen und leistungslose Absahner stopfen: Banker, Makler, Verkehrs-, Pipeline- und Energiemonopole. Waffenhandel und Pharma, die, die an Ausbeutung, Umweltzerstörung, Krieg, Hunger und Krankheit verdienen! Sie entmachten uns, um ihre Macht zu sichern und sich ihre Taschen zu füllen, sie manipulieren, scheinregulieren und sozialisieren die Verluste und Kosten, sie plündern die Welt aus, dem größeren Teil der Menschheit unterlassen sie jede Hilfe!
Sie wollen weiter Atommüll produzieren, ohne die Kosten für die Millionen Jahre Entlagerung, die es nicht gibt, mit einzupreisen. Sie stützen weiter die vier Energiemonopolisten, die als ‚Greendeal‘ 500 Milliarden bis 2050 für ein Solartermiekraftwerk in Afrika in den Sand setzen wollen, für weitere zentralisierte Energieerzeugung und Machtsicherung, statt Technologien und Netze zu entwickeln, oder solche zu nutzen, mit denen man zu Hause dezentral und effizient, Strom erzeugen und sparen kann! (was Schott Solar auch tut)
Sie halten weiter ein ‚Krankheitssystem‘ am laufen, das nachweislich nicht funktioniert und von den Vielen zu teuer bezahlt wird und das wenigen Absahnern weiter satte Gewinne bescheert.
Sie desinformieren, sie lügen, sie kaufen die Presse!
Sie amüsieren die Massen, mit hunderttausenden billigen Apps, mit denen wir uns künstlich Realitäten ersetzen können, die es jetzt noch gibt! Mit Geräten, die von rechtlosen Arbeiterheeren umweltzerstörerisch und zum wegwerfen produziert werden!
Statt durch Konsum- und Finanztransaktionssteuer finanziertes Grundeinkommen /negative Einkommenssteuer, den wirklich freien Markt, die angstfreie Gesellschaft zu schaffen, schaffen sie ein Umfeld permanenter Bedrohung und Unsicherheit.
In diesem Land war es einst legal, Juden zu verbrennen und es war auch mal legal, in einen Teil dieses Landes einzumauern, Menschen zu erschiessen, wegzusperren und zu foltern, nur eines Tages haben wir einige dieser Verbrecher zur Rechenschaft gezogen! Bei den Schüssen an der ostdeutschen Grenze in Berlin, am 17. Juni 1953, wurde von westlicher Seite damals per Lautsprecher angekündigt: „Wir werden Euch zur Rechenschaft ziehen.“
Djdeutschland
Global Zero Brain
Auf der Atomkonferenz,
sorgt man sich besonderes darum,
daß ein schiitischer Gottesstaat in den Besitz
von Atomwaffeen gelangen könnte.
Man glaubt an die Bombe.
Deswegen haben die Gastgeber dieser ‚Gläubigen‘,
die als erste und einzige Nation Hunderttausende damit vernichtet haben,
den Iran auch nicht eingeladen.
„Es muß verhindert werden,
daß Terroristen in den Besitz solcher Waffen gelangen.“
Dass ein Apartheitsstaat wie Israel, im Gegensatz zum Iran
den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet hat,
höchstwahrscheinlich im Besitz solcher Waffen ist,
ständig abseits des Menschenrechts Krieg führt
und sich für besser als den Rest der Welt hält,
beunruhigt dort keinen Menschen.
Jedenfalls nicht im Lager der ‚Gläubigen‘.
Ohne Krieg, das hatte Obama ja bei der Verleihung
des Friedensnobelpreises gesagt, geht nicht.
Krieg gehört zum Menschen dazu.
Und deswegen brauchen wir den Iran.
Mit dem immer gleichem Muster wie schon seit der Kubakrise,
wird uns das Böse, der Feind, der Grund,
ein nächster Krieg vorgezeichnet.
In den Arsenalen der Militärs gibt es Tonnen
von waffenfähigem Uran und Plutonium,
für hunderte Atombomben.
Auch zivil wird weiter und weiter
spaltbares Material produziert,
das ’sicher‘ für Millionen von Jahren, nicht noch einmal
in die falschen Hände geraten darf!
Glauben wir das?
Das können nur Leute,
die an Endsieg glauben wirklich glauben!
Ich glaube nicht ‚mal an ein Endlager.
Djdeutschland
Die Montagskolumne # 74 Wer nie lügt – braucht kein gutes Gedächtnis
„Krieg gehört
zu den Menschen dazu
um das Böse
in der Welt zu bekämpfen.“
Obama bei der Friedensnobelpreisverleihung 2009.
Nur, was ist das Böse?
Auch in Deutschland spricht man schon wieder vom VERNICHTEN
und noch bevor man die Kinder überhaupt beim Namen genannt hat,
vom ENTSCHÄDIGEN.
Unsere Politiker in ihrer Feldherrenhalle in der Berliner Republik
sind dabei, das letze bisschen Glaubwürdigkeit zu verspielen.
Die Rot-Grüne-Opposition lügt am schlimmsten.
Deutschland im Angriffs-, im Vernichtungskrieg!
Daß man zu Guttenberg dafür an Kreuz nageln will, ist entlarvend.
Ihr lügt alle, ihr betrügt alle: Neuwahlen!
Anstatt sie wo anders zu fordern!
Ein Schulbeispiel für Demokratie sind wir
nicht und auch nicht für Menschlichkeit!
Europa?
Verglichen mit Italien in dem Recht gebeugt wird,
Groß Britannien, das von Lügnern und Betrügern regiert wird,
Deutschland wieder, jetzt gesamtdeutsch, ein Überwachungsstaat,
ist Erdogans Türkei die Zukunft Europas!
Die Türkei, die einen unglaublichen Reformprozess durchschritten hat.
Erdos jäh unterbrochene Rede von Herzen in Davos
zum Amoklauf im Gazastreifen und die Distanz
zur unmenschlichen Politik Israels, machen Eindruck.
Dieser imperiale Vernichtungskrieg der USA und ihrer Verbündeten
mit ferngesteuerten Drohnen, von Deutschen aufgeklärt
und mit lauter Lügen begründet,
wird nicht nur von der türkischen Seele
zurecht als ‚ungläubig‘ empfunden.
‚Du sollst nicht töten!‘
Politiker wie Erdogan hören auf ihr Volk,
er nähert sich ehemals verfeindeten Nachbarstaaten an,
er will keine Islamisierung sondern Besinnung
auf eine moderne islamische Kultur.
Das wünscht man sich hierzulande aus christlicher Sicht auch!
Nicht die USA und ihre Verbündeten
sind die geeignete Ordnungsmacht im Irak und Afghanistan,
sondern Iraner, Kurden, Türken und Syrer!
Der jahrzehntelange Zerstörungskrieg der Europäer
um Rohstoffe und Macht, hat zu nichts geführt
und auch der jetzige wird zu nichts führen,
er wird die Drogen- wie Terrorproduktion
und Gewinne der Waffenindustrie nur weiter ankurbeln.
zur weiteren Milliarden- und Menschenvernichtung.
Djdeutschland
Die Montagskolumne # 70 Orange Armee Fraktion
Ein weiters Beispiel
unseres Verständnisses von ‚Demokratie‘.
Karzei der Wahlfälscher und Bruder eines Drogenbarons
hat der Korruption den Kampf angesagt.
Dafür schickt ihm zu Guttenberg mehr deutsche Soldaten
und Polizisten in diesen Vernichtungskrieg.
„Wir gehen davon aus,
daß die Entscheidung im Einklang
mit der afghanischen Verfassung
und dem Wahlgesetz getroffen worden ist.“
Außenminister Westerwelle zur Ernennung Karzeis
zum Präsidenten Afghanistans.
Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Schlie (CDU),
denkt über eine „Schocktherapie“ nach,
bei denen Gaffer sich auf Polizeistationen Fotos
von Unfällen und Opfern anschauen müssen.
„Vielleicht kapieren sie dann, dass es kein Film,
sondern die hässliche brutale Wahrheit ist,
bei der es um das Leben von Menschen geht.“
Der Antrittsbesuch des Außenministers in Israel
mit den Ermahnungen des Zentralrates im Gepäck:
„Die FDP muss sich hier entscheiden zwischen den Interessen
der deutschen Wirtschaft und dem Existenzrecht
und den Sicherheitsbedürfnissen Israels.“
Zunächst stimmt man ihn ein,
mit einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem.
Zeigt man ihm auch die Bilder der Opfer in Gaza, wie gestern No Comment TV,
oder bedroht man ihn, wie Möllemann damals behauptet hat?
Nach dem „Baader-Meinhof-Komplex“ abends in der ARD,
das RAF-Opfer bei Anne Will;
der Polizeibeamte, auf den,
hilflos am Boden liegend,
ein Terrorist – der im Bewusstsein sich notzuwehren,
gegen den imperialistisch, faschistischen Staat,
dem Eindruck von damals noch medial erfassten
Brandbomben in Vietnam – sein Magazin entleert.
Derweil entleeren US-Drohnen wieder ihre Bombenmagazine
an der pakistanisch-afghanischen Grenze,
ohne daß uns die Bilder der Opfer, äh Terroristen im Fernsehen gezeigt werden.
Es hat sich nichts geändert!
Djdeutschland
Schweigen ist Blei reden ist Gold
Es bedarf keines Goldstone Reports
um zu erkennen, daß es sich bei dem weihnachtlichen Morden
der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen
um ein Kriegsverbrechen, um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt!
Es kann jetzt nur darum gehen, in der Beurteilung des Palästinakonflikts
das geltende Völkerrecht endlich als obersten Maßstab zu nehmen.
Die israelische Militäraktion ‚Gegossenes Blei‘,
die Bombardierung eines umzäunten Gebietes von der größe Bremens
über drei Wochen mit modernsten Waffensystemen, hatte den einzigen Zweck,
die überwiegend jugendliche palästinensische Zivilbevölkerung
zu bestrafen, zu schocken und einzuschüchtern.
‚Shock and Awe‘
Der Raketenbeschuss Israels durch die Hamas
aus dem völkerrechtswidrig belagerten Gazastreifen ist,
ob es uns gefällt oder nicht, legitimer Widerstand!
Der bis zur Erschöpfung wiederholte Vorwurf des Terrorismus
ist nicht aufrechtzuerhalten.
Die europäische Union und ihre ausbleibenden Hilfszahlungen,
nach dem demokratischen Entscheid des palästinensischen Volkes
zugunsten der Hamas, trifft eine besondere Schuld.
Die Weitergabe des Goldstoneberichts
an den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu unterbinden,
durch ein Veto des Friedensnobelpreisträgers USA im UN-Sicherheitsrat,
wird nichts nützen.
Der Strafgerichtshof hat schon im Fall
Omar Hassan al-Baschir seine Unabhängigkeit und Beharrlichkeit
in der Durchsetzung internationalem Rechts
durch einen Chefankläger Moreno Ocampo
unter Beweis gestellt.
Djdeutschland
Die Montagskolumne #64 Wer hat uns verraten
Kurz hatten wir geglaubt,
man könne sich von der SPD endlich verabschieden
und sie durch Die Grünen ersetzen.
Aber es scheint zu stimmen, was man in Hamburg sagt:
„Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten,
wer verrät uns schneller – GAL’er“
Die Grünen sind längst die Partei der Besserverdiener
und haben Angst vorm roten Mann.
Für einen Richtungswechsel stehen sie nicht,
nicht in Thüringen, nicht im Saarland und auch nicht in Hamburg.
Sie ignorieren, wie eine SPD, den Willen der Wähler.
Sie stehen für einen Krieg in Afghanistan,
der in Pakistan stattfindet und weder hüben noch drüben
demokratisch legitimiert ist, fordern aber Neuwahlen im Iran.
Geheime U-Boot-Waffenlieferungen an Atommacht Israel
und an Atommacht Pakistan dessen Militärhauptquartier
mal eben 24 Stunden unter Taliban Kontrolle stand,
werden nicht kritisiert.
Man reiht sich ein in den Chor derer,
die die Vergangenheit der SED Nachfolgepartei erinnern
und vergisst dabei zu erwähnen,
daß diese Republik von NS-Größen wieder aufgebaut wurde,
die die CDU gegründet haben.
Man macht lieber mit denen los,
die Atomkraftwerke weiterlaufen lassen,
um eine konsequente Umsteuerung
in der Energiepolitik zu verhindern.
Man stärkt die alten Energiemachtkonglomerate,
die uns weiter bescheissen und bei denen
die Exgranden der Grünen heute
gutbezahlte neue Tätigkeitsfelder gefunden haben.
Und bei Ideen der FDP, wie Bürgergeld
zuckt ihr richtig zusammen, ihr Lehrer.
Das bedarf nämlich nicht nur einem gerechteren Steuerrecht,
sondern vor allem der Änderung des Beamtenrechts!
Sind wir auch keine Sozialisten,
wählen wir doch lieber die mit den roten Socken,
die das Maul aufreißen und uns das Kiffen erlauben,
anstatt in rosa Strumpfhosen legal weiter Zuckerwasser zu saufen.
Djdeutschland
Montagskolumne #61 Holocaustleugning
Woran liegt es,
daß man ausgerechnet in dem Moment
die gleiche ‚erneute Holocaustleugnung‘ Ahmadinedschad
aus der Tasche zieht, in dem der Goldstone-Bericht
erscheint, der Israel der Kriegsverbrechen bezichtigt?
In dem Moment, in dem Obama
Racketenabwehrpläne seines Vorgängers Bush,
auch aufgrund der veränderten Bedrohungslage
des Irans zurückzieht
und in dem US-Sonderermittler Mitchell,
aus dem Nahen Osten abreist,
ohne daß sich Israel nur einen Millimeter
in der ‚Siedlungsfrage‘ bewegt hätte.
DER HOLOCAUST IST NICHT ZU LEUGNEN,
ALSO IST DER, DER ES TUT, NICHT RELEVANT!
Mahmud Ahmadinedschad, noch Präsident des Irans,
einem Land, in dem es viele Synagogen gibt,
hatte auf dem diesjährigen Jerusalem/al-Quds-Tag,
das Selbe gesagt, was er immer sagt:
„Das zionistische Besatzerregime muß Geschichte werden
und wenn der Holocaust in Europa stattgefunden hat,
warum muß das palästinensische Volk dafür bezahlen?“
Der Qualitätsjournalismus meldet
landauf, landab, Stunde um Stunde
die erneute Holocaustleugnung.
Warum?
Selbst der Israel Korrespondent Ulrich Sahm
räumt im persönlichen Gespräch ein,
daß Jerusalem de jure der UN untersteht.
Nach der vierten Genfer Konvention
ist es der Besatzungsmacht nicht gestattet,
die eigene Bevölkerung in besetzte Gebiete zu bringen.
Der Bericht des Leiters der Uno-Kommission,
Richard Goldstone, einem angesehenen Juristen
und Autorität auf dem Gebiet von
Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen,
stellt in Gaza ganz klar schwere Kriegsverbrechen
gegen die palästinensische Zivilbevölkerung fest:
„Die Bevölkerung im Gazastreifen insgesamt zu treffen und zu bestrafen.“
Schon an der Art der Waffen, die zum Einsatz kamen,
wird klar, man wollte die Bevölkerung schocken
und verängstigen. ‚Shock and Awe‘ Das ist Terror!
Die Integrität und Kompetenz Goldstones
kann schwer angezweifelt werden,
ihm kann man nicht unterstellen, er würde das Leid
der Palästinenser funktionalisieren,
um Antisemitismus zu schüren.
Wird der Bericht es vor den Sicherheitsrat schaffen?
Genau dies hat unter anderem Amnesty International gefordert.
Die Menschenrechtsorganisation war in eigenen Untersuchungen
zu ähnlichen Ergebnissen gekommen.
Präsident Obama wird erstmals die Sitzung
des höchsten Uno-Gremiums am 24. September leiten.
Bringt man Israel nicht zur Vernunft,
kommt keine Zweistaaten-Lösung,
dann – bringt es Bettina Marxs
in einer brillanten Analyse auf den Punkt: (Podcast)
bleibt nur die Einstaatenlösung.
„Dann müssen Israelis und Palästinenser
gemeinsam in dem einen Staat zwischen Mittelmeer und Jordan leben,
mit gleichen Rechten und gleichen Pflichten.“
Das Ende des jüdischen Staates.
Djdeutschland
Kheili
Der größte Reichtum Irans,
die gut ausgebildete Jugend,
steht auf den Straßen Teherans.
Aber Vorsicht:
Teheran ist nicht die Landbevölkerung!
Dort hat Ahmadinedschad, den man hierzulande
wider besseren Wissens zum Holocaustleugner
und Bedroher Israels geschrieben hat,
großen Rückhalt.
Doch jetzt scheinen die Kinder,
derer pro Familie acht
dem Religionsführer geschenkt wurden,
die Revolution zu fressen.
Würde es den Iran nicht geben,
hätte man ihn sich ausdenken müssen.
Das perfekte Feindbild.
Obwohl sich an sämtliche
internationale Vereinbarungen haltend,
die atomare Bedrohung.
Israel und seine neue Regierung,
der Leute angehören, deren Politik und Verständnis von Zionismus
man durchaus mit Rassismus gleichsetzen kann;
mit zig Atomwaffen
in den Schatten gestellt.
Ein weiterer Kriegsgrund fällt weg.
Der Westen hat ein Problem.
Was, wenn der Iran jetzt seine Probleme
mit vielleicht auch ruppigen demokratischen Mitteln,
auf seine Art löst?
Dann wäre eine neue Ordnungsmacht in der Region geboren.
DjDeutschland
Wer rettet Gaza?
Von Tarik Akan
Jedes Leid auf der Welt,
das aus den Medien verschwindet,
verschwindet zur gleichen Zeit aus dem öffentlichen Bewußtsein.
Sobald es seine Brisanz für die Medien verliert, ist es keine Meldung mehr wert, auch wenn es in der Vergangenheit weltweit für Erschütterung gesorgt hat.
Denn das mediale und damit öffentliche Interesse gilt nur dem Neuen. Zieht sich das Leid über Wochen, Monate und vielleicht Jahre hin, wird es uninteressant, weil es dann auf den Rang des „Normalen“ zurückfällt.
Der Gazastreifen stellt einen solchen Fall dar.
Die israelische Militäroperation „Gegossenes Blei“ liegt inzwischen einige Monate zurück. Sie begann am 27. Dezember 2008 und endete am 18. Januar 2009 und kostete über 1300 Menschen das Leben. Mehrere Tausend wurden verletzt und Tausende von Häusern zerstört.
Während des israelischen Militäreinsatzes dominierten die Meldungen aus dem Gazastreifen die Nachrichten. Das Bombardement konnte sogar live am Bildschirm verfolgt werden. Heute ist der Gazastreifen gerade in den westlichen Medien kaum eine Meldung wert. Damit wird der Öffentlichkeit suggeriert, das Leben im Gazastreifen habe sich normalisiert.
Fakt ist jedoch,
dass bis heute die zerstörten Häuser weder wieder aufgebaut wurden,
noch die Infrastruktur wiederhergestellt oder aber die Versorgung der Menschen gewährleistet ist, die immer noch auf das angewiesen sind, was durch die Tunnel, die nach Ägypten führen, transportiert werden kann.
Die Anweisungen Israels befolgend,
weigert sich Ägyptens Präsident Hosni Mubarak noch immer, den Grenzübergang Rafah dauerhaft zu öffnen. Der gegenwärtige Zustand im Gazastreifen und die Lebenssituation der Menschen sind trotz allem nicht mehr Teil der internationalen Berichterstattung.
Es finden sich nur noch vereinzelt Nachrichten
über den Gazastreifen, die sich jedoch nicht unmittelbar auf die Palästinenser beziehen. So berichteten die Medien am 22. April 2009 lediglich, dass Israels Armee ihre internen Ermittlungen zu ihrer Militäroperation abgeschlossen habe und zu dem Ergebnis gekommen sei, dass kein Fehlverhalten der Soldaten vorliege.
„Wir haben nicht einen Vorfall gefunden, in dem ein israelischer Soldat absichtlich einem unschuldigen Zivilisten Leid zugefügt hätte“,
wurde Generalleutnant Dan Harel zitiert, ohne dass diese Aussage in die Kritik geriet oder hinterfragt wurde,
nachdem israelische Soldaten zuvor aber längst öffentlich gemacht hatten, welche Verbrechen an der Zivilbevölkerung begangen wurden. Was jedoch die Menschen im Gazastreifen angeht, so werden diese insbesondere von den westlichen Medien nicht mehr fokussiert.
Dass der Westen sich nicht mehr für das Schicksal der Menschen im Gazastreifen interessiert, liegt in seiner Natur begründet.
Zum einen kennt das kapitalistische System nur Profit und Nutzen? Die Medien sind Teil dieses kapitalistischen Systems?, zum anderen führt der Westen seinen „Kampf gegen den Terror“, der sich gegen die Muslime weltweit richtet und die Okkupation ihrer Länder im Visier hat. Weshalb sollte er sich also um das Wohl der Muslime im Gazastreifen scheren?
Allerdings darf es nicht in der Natur der Umma liegen,
sich nicht mehr für das Schicksal der Muslime zu interessieren, ob eine Angelegenheit der Muslime nun Teil der Berichterstattung ist oder nicht. Nicht die Medien oder die westliche Politik dürfen bestimmen, ob das Schicksal von Muslimen der Aufmerksamkeit wert ist und ob Handlungsbedarf besteht. Die Muslime dürfen nicht die Perspektive und die Gleichgültigkeit des Westens einnehmen, vor allem dann nicht, wenn es um ihre eigenen Belange geht.
Der Aufschrei der Umma,
der während der Angriffe auf den Gazastreifen in allen Ländern zu hören war, ist inzwischen vollständig verstummt. Noch Anfang dieses Jahres gingen die Muslime in Massen auf die Straßen und nannten die Übeltäter beim Namen. Sie prangerten nicht nur den Okkupantenstaat Israel an, sondern auch die Regenten der islamischen Welt.
Vor allem Mubarak,
der als direkter Mittäter Israels agierte und weiterhin agiert. Es kam zu Boykottaufrufen gegen israelische und amerikanische Waren und zu Spenden in großem Rahmen. Inzwischen ist die Aufregung der Muslime aber vollständig verklungen, so lange, bis die israelische Regierung zu einem neuen Schlag gegen den Gazastreifen ausholt.
Müssen aber die Muslime erneut in Massen sterben,
damit die Umma wieder auf sie aufmerksam wird und sich erhebt? Der Gazastreifen stellt noch immer eine humanitäre Katastrophe dar, auch wenn seitdem einige Monate vergangen sind. Die Dimension der Zerstörung ist so groß und die Mittel zu ihrer Beseitigung so knapp, dass der Wiederaufbau nicht vorankommt.
Die israelische Armee hatte während ihrer Militäroperation „Gegossenes Blei“
eine derartige Zerstörungstaktik an den Tag gelegt, westliche Beobachter waren angesichts des Ausmaßes der Zerstörung geradezu sprachlos.
Dass es den Menschen nach dem Militäreinsatz kaum möglich war, selbst jene Häuser wieder zu bewohnen,
die nicht von dem israelischen Bombardement zerstört wurden. Die Soldaten hatten in jenen Häusern, in die sie eingedrungen waren, in ihrem Vandalismus manchmal nicht nur das komplette Inventar zerstört, sondern auch im ganzen Haus ihre Fäkalien verteilt, an Wänden, auf Betten, in Schränken usw.
Bereits die Reinigung der Häuser
bereitete große Schwierigkeiten, weil es kein fließendes Wasser gab und es erst mühselig herbeigeschafft werden musste. Wie erst sollte der Aufbau der zerstörten Häuser und Straßen vonstatten gehen, wenn das Baumaterial und die Gerätschaften nicht zur Verfügung stehen?
Es mangelt zwar nicht an der Großzügigkeit
der Umma, doch ihre Spenden verkommen in Ägypten, weil Mubarak sie den Palästinensern vorenthält. Sie müssen sich Lehm- und Blechhütten bauen und auf Eselskarren fahren, weil der Gazastreifen sowohl von israelischer als auch von ägyptischer Seite abgeriegelt wird.
In den Krankenhäusern
können die Patienten bis heute nicht ausreichend und angemessen behandelt werden, weil das entsprechende medizinische Material fehlt, auch hier mangelte es eigentlich nicht an Spenden. Auch darf man nicht vergessen, dass die Wirtschaft im Gazastreifen völlig zerstört wurde.
Es wurden etwa 320 Fabriken und 800 Geschäfte zerstört.
Bei dem Grad der Zerstörung und den fehlenden Mitteln reicht der gesunde Menschenverstand aus, um zu erkennen, dass die Menschen im Gazastreifen noch immer Not leiden.
Zwar ist die Militäroperation beendet, nicht aber das Leid.
Rückblickend lässt sich deshalb feststellen, dass weder die vielen weltweiten Demonstrationen noch die Boykottaufrufe etwas bewirkt haben. Demonstrationen bringen lediglich eine Meinung zum Ausdruck, aber sie geben keine Garantie, dass die politischen Forderungen auch eingelöst werden. Sie sind keine Methode der Veränderung. Die bloße Bekundung eines Solidaritätsgefühls vermag keine Armee aufzuhalten oder die Verbrechen einer Regierung zu beenden.
Als die Kreuzfahrer im Jahr 1099 Jerusalem eroberten,
flüchteten die überlebenden Muslime, die der Versklavung entgangen waren, nach Bagdad. Dass sie gerade dorthin flüchteten, war kein Zufall, denn in Bagdad befand sich der Sitz des Kalifen, dem sie von den Ereignissen in Jerusalem berichteten und den sie um Beistand baten.
Doch an wen sollen sich die Muslime in Palästina heute wenden?
Sie haben keinerlei Möglichkeit, sich an einen Kalifen zu wenden, damit er sich um ihre Belange kümmert und seine Armee in Bewegung setzt.
Mubarak und seinesgleichen werden sich dieser Angelegenheit wohl kaum annehmen.
Israels mächtigste Waffe
Gastbeitrag von Jegrafowitsch Petrow
Phosphorgranaten
und
Dime-Bomben
gehörten zu
jenen Waffen,
die Israel
während der
dreiwöchigen
Militäroperation
„Gegossenes Blei“
gegen die
palästinensische
Zivilbevölkerung
eingesetzt hat.
Das Ergebnis sind
mehrere Tausend Verletzte
und mehr als tausend Tote.
Viel verheerender ist aber jene Waffe, die Israel seit Jahrzehnten gegen den
Westen einsetzt. So primitiv diese Waffe ist, ist ihr Einsatz stets von
Erfolg gekrönt. Jeden, auf den sie niedersaust, macht sie kampfunfähig, und
der Betreffende muss sich geschlagen zurückziehen, wenn er keinen weiteren
Schaden nehmen will. Gemeint ist die Antisemitismuskeule, die stärker ist
als jede physische Waffe, die Israel besitzt. Sie ist selbst dann wirksam,
wenn man sich ihres Missbrauchs bewusst ist. Je größer und zahlreicher die
Kriegsverbrechen Israels sind, desto stärker kommt sie zum Einsatz. Die
Anwendung dieses Instruments steigt proportional zu den Verbrechen, die
Israel an den Palästinensern begeht.
Israel hat keine Angst vor einem zweiten Holocaust, denn es handelt sich um
eine Atommacht, die dazu noch die Weltmacht USA auf seiner Seite weiß. Es
ist kaum vorstellbar, dass Israel sich tatsächlich vor einer erneuten
Judenverfolgung in Deutschland oder anderswo fürchtet. So gibt es
beispielsweise in Deutschland keine Übergriffe auf Juden oder gar jüdische
Todesopfer durch Angriffe mit antisemitischem Hintergrund. Das Schlimmste
ist vielleicht ein aufgemaltes Hakenkreuz auf einem jüdischen Grabstein oder
einer Synagoge. Im Allgemeinen interessiert es jedoch niemanden, wer nun
Jude ist. Selbst die rechte Szene in Deutschland richtet sich bei allen
antisemitischen Parolen in erster Linie gegen Ausländer, die immer wieder
Opfer rechter Übergriffe werden. Und auch unter den Palästinensern steht
nicht das Judentum als Religion im Mittelpunkt, sondern es ist der Zionismus
als politische Bewegung, der verurteilt wird. So werden beispielsweise in
den arabischen Medien ausschließlich die Begriffe „Zionisten“ und
„Zionismus“ verwendet. Die Ausdrücke „Juden“ und „Judentum“ tauchten selbst
während des blutigen Massakers in Gaza nicht auf. Die Antisemitismusdebatte,
die Israel weltweit aufrechterhält, liegt somit nicht in einer ernsten
Gefahr für Juden oder Israel begründet.
In der Realität sucht man vergeblich nach einer Bestätigung der Behauptung,
der Antisemitismus habe in den letzten Jahren in der Welt zugenommen.
Vielmehr ist zu beobachten, dass die Israelkritik zugenommen hat und die
Antisemitismusdebatte genau dann entbrennt, wenn Israel seine
Menschenrechtsverbrechen gegen die Palästinenser intensiviert, weil dann
nämlich die Kritik an der israelischen Politik zunimmt und die Welt auf die
permanenten Verbrechen Israels aufmerksam wird. Aus diesem Grund gaukelt
Israel lediglich vor, über ein Aufkommen von Antisemitismus wachen zu
müssen. Dies hat den einzigen Zweck, jede internationale Kritik an der
israelischen Politik gegenüber den Palästinensern sowie jede Form der
Einmischung in die Verbrechen Israels oder jede Parteinahme für die
Palästinenser zu unterbinden. Denn die Antisemitismuskeule kommt immer nur
dann zum Einsatz, wenn jemand es wagt, Israels Politik öffentlich zu
kritisieren.
Es ist jedoch kein Fall belegt, dass eine öffentliche Person ihre
Israelkritik mit einer Judenkritik vermischt hätte. Die Kritik richtet sich
gegen die israelische Besatzungsmacht, nicht gegen die Religion oder
Volkszugehörigkeit dieser Besatzungsmacht. Sie könnte genauso gut den
christlichen, den buddhistischen oder sonst irgendeinen Glauben vertreten;
sie bleibt trotz allem eine Besatzungsmacht und Israel ein Okkupantenstaat.
Israel ist sich durchaus der Tatasche bewusst, dass die Kritik an der
israelischen Politik ihren Menschenrechts- und Kriegsverbrechen gilt und
nicht der jüdischen Religion oder Rasse. Genau darin liegt die Notwendigkeit
eines effizienten Einschüchterungsinstruments, da Israel weiß, dass es sich
nicht an internationales Recht hält. Dieses Einschüchterungsinstrument wirkt
nicht nur in Deutschland, das die Schuld am Holocaust trägt und dessen
Schuldgefühle zu einer Kritikunfähigkeit geführt haben, sondern in allen
westlichen Staaten.
Der Antisemitismusvorwurf ist das mächtigste Einschüchterungsinstrument
überhaupt. Und obwohl dies inzwischen bekannt ist und man um die
Antisemitismus- bzw. die Holocaustkeule weiß, zeigt sie keine Einbußen in
ihrer Wirksamkeit. Wird jemand mit dem Vorwurf des Antisemitismus
konfrontiert, weiß die Öffentlichkeit im Grunde, dass der Betreffende
lediglich mundtot gemacht werden soll. Beispielsweise glaubte niemand
ernsthaft daran, dass der deutsche Schriftsteller Martin Walser tatsächlich
ein Antisemit ist, nur weil er 1998 anlässlich der Verleihung des
Friedenspreises des deutschen Buchhandels die Instrumentalisierung des
Holocaust verurteilte. Völlig absurd war auch der Antisemitismusvorwurf des
jüdischen Publizisten Henryk M. Broder gegen Evelyn Hecht-Galinski im
vergangenen Jahr. Er warf ihr „antisemitsch-antizionistische
Gedankenlosigkeiten“ vor. Absurd ist der Vorwurf vor allem deshalb, weil
Hecht-Galinski die Tochter des früheren Präsidenten des Zentralrats der
Juden ist. Sie hatte den Zentralrat der Juden in Deutschland als „Sprachrohr
der israelischen Regierung“ bezeichnet und als „Sprachrohr der israelischen
Propaganda-Maschinerie“. Sie gilt als scharfe Kritikerin der Israelpolitik.
Hecht-Galinski, d. h. eine Jüdin, als Antisemitin zu bezeichnen,
widerspricht dem gesunden Menschenverstand, und niemand nimmt an, dass
Personen wie Hecht-Galinski tatsächlich antisemitische Tendenzen haben.
Dennoch lassen sich viele von der Antisemitismuskeule abschrecken, Kritik an
Israel zu üben, auch wenn sie keine Antisemiten sind und jeder das weiß. Der
Grund hierfür liegt im Umstand begründet, dass Israel der restlichen Welt
eine moralische Überlegenheit suggeriert und der Denunzierte in moralische
Erklärungsnot gerät. Daher ist die Antisemitismuskeule immer auch eine
Moralkeule, mit der niemand geprügelt werden möchte. Dass diese Form der
Einschüchterung tatsächlich wirkt, zeigte sich im Jahr 2006, als der
norwegische Autor Jostein Gaarder in Zusammenhang mit dem Krieg Israels
gegen den Libanon das israelische Vorgehen scharf kritisierte. Nachdem
Gaarder als Antisemit öffentlich an den Pranger gestellt wurde, entschied er
sich, sich in Zukunft aus der Nahostdebatte herauszuhalten. Selbst banale
Äußerungen, die nichts mit einer Israelkritik zu tun haben, werden sofort
gerügt. So verglich Hessens Ministerpräsident Roland Koch im Jahr 2002 die
Nennung der Namen reicher Deutscher durch Frank Bsirske, den Chef der
Gewerkschaft ve.rdi, als „eine neue Form von Stern an der Brust“. Für diese
harmlose Äußerung musste er sich entschuldigen.
Michel Friedmann
Gerade Deutschland hat sich in die Position einer uneingeschränkten
Solidarität für Israel drängen lassen und nichts aus seiner Vergangenheit
gelernt. Anstatt die historische Lehre zu ziehen, nie mehr zu Unrecht zu
schweigen, fühlt sich Deutschland bis in alle Ewigkeit dazu verpflichtet,
Israels Verbrechen gegen die Palästinenser zu verteidigen. So lautete der
Standpunkt Rudolf Dreßlers, des ehemaligen deutschen Botschafters in Israel,
in der Talksendung „Hart aber fair“, die am 21. Januar 2009 auf ARD
ausgestrahlt wurde und das Thema „Blutige Trümmer in Gaza ? wie weit geht
unsere Solidarität mit Israel?“ hatte: „Gerade wegen unserer Vergangenheit
haben wir eine besondere Verpflichtung gegenüber Israel ? und gegenüber uns
selbst. In Deutschland darf nie der Satz gelten: ‚Jetzt ist aber mal
genug!'“
Die Sendung endete damit, dass sie von ihrem Thema „Gaza“ und der Frage nach
der Legitimität einer Israelkritik in Deutschland abwich und auf die
vermeintlich weiterhin vorherrschenden Vorurteile gegen Juden einging, um
den Zuschauern die eigentliche Fragestellung wieder aus dem Bewusstsein zu
löschen, so dass am Ende das Thema „Antisemitismus“ im Vordergrund stand.
Vor allem Talkgast Michel Friedmann, ehemaliger Vizepräsident des
Zentralrats der Juden, nahm jede Gelegenheit wahr, zu diesem Thema
hinzuleiten und die Antisemitismuskeule gegen jene zu schwingen, die mit
ihrer Israelkritik nicht zurückhielten. So lauerte er auf jede Äußerung
jener Talkgäste, die Israels Politik kritisierten, wie etwa auf den
CDU-Politiker Norbert Blüm. Da Blüm kein Amt mehr innehat, musste er die
Angriffe Friedmanns auch nicht fürchten. Zudem hat er den
Antisemitismusvorwurf als Instrument längst durchschaut: „Wer wie ich Israel
offen kritisiert, gilt schnell als Antisemit. Und mit dieser Empörungskeule
sollte ich immer wieder mundtot gemacht werden.“
Nicht ganz zufällig ist wohl auch das demonstrative Wegbleiben von
Vertretern des Zentralrats der Juden in Deutschland während der diesjährigen
Holocaust-Gedenkfeier im Bundestag am 27. Januar ? genau einen Monat nach
Beginn des israelischen Angriffs auf Gaza. Begründet wurde dies zum einen
mit dem Argument, dass die Vertreter des Zentralrats nie explizit als
Überlebende des Holocaust begrüßt wurden, und zum anderen damit, dass der
Antisemitismus in der Gesellschaft zugenommen habe. Fast zeitgleich brach
Charlotte Knoblauch, Präsidentin des Zentralrats, den Dialog mit der
katholischen Kirche ab, da der Papst die Exkommunikation des Bischofs
Richard Williamson aufhob, der meinte, dass Juden nie in Gaskammern ermordet
worden seien. Es ist mehr als offensichtlich, dass der Zentralrat der Juden
hier wieder eine Antisemitismusdiskussion lostreten wollte, um von den
israelischen Verbrechen abzulenken und die in Deutschland aufkeimende
Israelkritik abzuwenden.
Norman Finkelstein
Die Bloßstellung des Gedenkens an den Holocaust als reines Instrument soll
ebenso unterbunden werden wie jede Kritik an der Israelpolitik. So wurde der
amerikanische Politikwissenschaftler Norman Finkelstein, Autor des Buches
„Die Holocaust-Industrie“, als Verschwörungstheoretiker abgetan und sein
Buch als unwissenschaftlich bezeichnet. Denn als Juden, dessen Eltern das
Warschauer Ghetto überlebt hatten, konnte man ihn schlecht als Antisemiten
bezeichnen. Also machte man ihn durch den Vorwurf der Unwissenschaftlichkeit
einfach unglaubwürdig.
Israel will vor allem jene Stimmen zum Schweigen bringen, die aus dem
westlichen Lager die israelische Politik als Unrecht anprangern, da die
Israelkritik, die aus der islamischen Welt kommt, ohnehin kein
internationales Gehör findet und die Muslime sich darüber hinaus nicht vom
Instrument des Antisemitismusvorwurfs einschüchtern lassen. Es handelt sich
daher um ein Druckmittel, das vornehmlich gegen den Westen eingesetzt wird.
Haben die Kriegsverbrechen Israels jedoch eine solche Dimension angenommen,
dass selbst diese Waffe versagt und internationale Kritik am israelischen
Vorgehen laut wird, bleibt Israel am Ende noch die Garantie, dass die USA
jede internationale Bemühung durch ein Veto behindern?
Polemik 
Letzte Kommentare