Irritation und Verwirrung

Beiträge mit Schlagwort “Internationaler Strafgerichtshof

Mal ehrlich Moreno Ocampo

Glauben Sie das?

Der libysche Diktator Gaddafi soll seinen Soldaten befohlen haben, die Frauen in den gegen ihn rebellierenden Städten systematisch zu vergewaltigen und zu diesem Zweck containerweise Potenzmittel des Viagra-Typs an seine Truppen verteilt haben. Erinnert uns das nicht an die Geschichte der amerikanischen PR-Agentur  Hill & Knowlton  , die der geschockten Öffentlichkeit weiszumachen versuchte,  irakische  Soldaten hätten bei der Invasion Kuwaits im Jahr 1990 kuwaitische Säuglinge in einem Krankenhaus in Kuwait Stadt aus ihren Brutkästen entnommen und sie dann auf dem kalten Boden sterben lassen? Gab es da nicht dieses fünfzehnjähriges Mädchen „Nayirah“ , das unter Tränen, aufgewühlt und geschockt,  dem Menschenrechtsausschuss des amerikanischen Repräsentantenhauses, diese Gräueltaten schilderte. Die Behauptung stellte sich später als haltlos heraus, war aber Grund genug, einen grausamen Krieg anzuzetteln, der auf der Basis von Lügen, hunderttausenden das Leben kostete.

Neigt der bewaffnete, im Kriegsdienst stehende Mann nicht schon immer zur Vergewaltigung von gegnerischen hilflosen Frauen, auch ohne Viagra? Ist Krieg und dessen Ausrüstung nicht immer ein Verbrechen? Schon lange ruhen unsere Hoffnungen auf dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH);  Ihr Mut, am 14. Juli 2008 beim IStGH einen Haftbefehl gegen Umar Hasan Ahmad al-Baschir, den Präsidenten des Sudan, wegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu beantragen und damit erstmals in der Geschichte des Gerichtshofs einen Prozess gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt anzustreben, ließ Hoffnungen aufkeimen. Wann werden die anderen verhaftet: George Bush, Dick Cheney, Donald Ruhmsfeld, Toni Blair…, wann wird der Highway des Todes gesühnt, wann Gegossenes Blei? Wann wird das gesetzlose gezielte Töten von Menschen geahndet, wann wird Kriegführung überhaupt, das Bombenwerfen auf Menschen, ihre Verbrennung, während der Anwesenheit von Kindern, egal wie begründet, endlich verboten?

Djdeutschland


Schweigen ist Blei reden ist Gold

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Es bedarf keines Goldstone Reports

um zu erkennen, daß es sich bei dem weihnachtlichen Morden
der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen
um ein Kriegsverbrechen, um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt!

Es kann jetzt nur darum gehen, in der Beurteilung des Palästinakonflikts
das geltende Völkerrecht endlich als obersten Maßstab zu nehmen.

Die israelische Militäraktion ‚Gegossenes Blei‘,
die Bombardierung eines umzäunten Gebietes von der größe Bremens
über drei Wochen mit modernsten Waffensystemen, hatte den einzigen Zweck,
die überwiegend jugendliche palästinensische Zivilbevölkerung
zu bestrafen, zu schocken und einzuschüchtern.

‚Shock and Awe‘

Der Raketenbeschuss Israels durch die Hamas
aus dem völkerrechtswidrig belagerten Gazastreifen ist,
ob es uns gefällt oder nicht, legitimer Widerstand!

Der bis zur Erschöpfung wiederholte Vorwurf des Terrorismus
ist nicht aufrechtzuerhalten.

Die europäische Union und ihre ausbleibenden Hilfszahlungen,
nach dem demokratischen Entscheid des palästinensischen Volkes
zugunsten der Hamas, trifft eine besondere Schuld.

Die Weitergabe des Goldstoneberichts
an den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu unterbinden,
durch ein Veto des Friedensnobelpreisträgers USA im UN-Sicherheitsrat,
wird nichts nützen.

Der Strafgerichtshof hat schon im Fall
Omar Hassan al-Baschir seine Unabhängigkeit und Beharrlichkeit
in der Durchsetzung internationalem Rechts
durch einen Chefankläger Moreno Ocampo
unter Beweis gestellt.

Djdeutschland