Oh du fröhliche Weihnachten
»Ein Terrorakt
ist dann gelungen, wenn seinetwegen unsere Rechte eingeschränkt, Minderheiten diskriminiert oder Kriege geführt werden. Haekelschwein« Mit diffuser Terrordrohung will man uns gefügig machen, für noch mehr Polizei- und Überwachungsstaat. Noch mehr Krieg durch Ausbeutung, Leerfischung, subventionierte Marktverzerrung, Hunger, gezielte Tötung und Waffenexporte. Die Erosion der Bürger- und Menschenrechte, Guantánamo, das Verbrechen in Gaza, unter den Augen der freien Welt und Gier, kreieren diesen Terrorismus. Man will uns auf Krieg bürsten, wir dürfen uns das nicht gefallen lassen!
Djdeutschland
Zeig mir den Platz an der Sonne
Zwanzig Jahre ist es her,
die Welt schaut auf China und die Menschenrechte.
Am 5. Juni 1989 stellte sich „Tank Man“ auf den Tiananmen-Platz vorrückenden Panzern entgegen.
Doch in der Zwischenzeit ist einiges passiert.
Die Hoffnung, mit dem Fall der Mauer
und dem Zusammenbruch der Sowjetunion,
der daraus resultierende Sieg westlicher Demokratie
über das ‚Unrechtsystem‘,
könnte sich die Menschenrechtslage verbessern,
wurden entäuscht.
Es sind völkerrechtswidrige Kriege geführt
und Menschenrechtsverletzungen begangen worden!
Zwei Irakkriege, Highway des Todes, die Jugoslawienkriege,
das Massaker von Srebrenica, Afghanistan,
das jüngste Fischschießen im Faß Gazastreifen.
“Wer China heutzutage über Menschenrechte belehren will,
wird zuerst Guantánamo erklären müssen!”
(Prof. Dr. Eberhard Sandschneider)
DjDeutschland
Folter
Bild: Matthieu Lavanchy & James Thom
Der in der US
Tageszeitung
„Washington Post“
veröffentlichte Geheimbericht des Internationalen Roten Kreuzes,
scheint zu belegen, wovon man schon lange ausgehen konnte:
Es wurde gefoltert und zwar unter Beihilfe mehrerer europäischer Staaten.
Schläge, Schlafraub, Kälte und Hitzeschocks
lautes, teilweise wochenlanges Abspielen von Musik,
bis hin zum sogenannten „Waterboarding“.
Die zunächst von ‚Planespottern‘
registrierten und dokumentierten Flugbewegungen der CIA
und der im Sommer vorgelegte Bericht des EU Sonderermittlers Dick Marty, mündeten im Fall KHALED EL-MASRI bereits in Haftbefehle gegen CIA Mitarbeiter.
Eine für die Union einheitliche Struktur
und Rechtspersönlichkeit wird immer dringlicher.
Ein EU-Verfassungsvertrags muß endlich rechtsverbindlich werden
und darf nicht irgendwelchen nationalistischen Interessen zum Opfer fallen.
Dazu muß besser kommuniziert werden,
die Bevölkerung muß mitgenommen werden.
Wer von uns weiß schon, was im Maastricht, Nizza,
oder im Vertrag von Lissabon steht.
Olympia
Wie Manfred Töpfer seinerzeit auf Deng Xiaoping traf,
sagte der, auf Töpfers Mahnung, Menschenrechte einzuhalten:
„Ich kann Ihnen ja mal 20, 30 Millionen Menschen schicken…“
Es gibt 1.3 Milliarden Chinesen, wer von uns kennt Einen?
Eine Gesellschaft mit einem kollektivem Bewußtsein.
„In China haben wir keine große Meinung vom Individuum,
wir glauben an Kollektivismus,
vielleicht habe ich mich deshalb nie allein gefühlt in China,“
schreibt Xiaolu Guo.
Wir im „freien Westen“ glauben an das Individuum.
Jeder kann seine freie Meinung sagen.
Zum Beispiel die Menschenrechtssituation in China kritisieren,
daß es ein Fehler war, die Olympischen Spiele nach China zu vergeben.
Das alles, während die Führer der freien Welt, die Regierung der USA,
der objektiv Kriegsverbrecher angehören,
sich abseits ihres eigenen Rechtssystem stellt!
Völkerrechtswidrig, auf der Basis von Lügen, Kriege um Rohstoffe führt.
Sogar Kinder und Jugendliche entführt und foltert,
sie ohne rechtliche Grundlage und Kontrolle in Guantanamo gefangen hält.
Gefangenenlager inmitten Europas, in denen mit Deckung deutscher Behörden auch Deutsche, also jeder von uns, rechtlos gefangen gehalten werden kann.
In Guantanamo werden in diesem Augenblick Scheinprozesse abgehalten;
auf der Basis von durch Folter zu Stande gekommenen „Geständnissen“,
mit vom „Hörensagen“ belegten Indizien.
Das Veteidigungsministerium der USA rühmt
„die funktionierende amerikanische Millitärgerichtsbarkeit“
und stellt gleichzeitig in Aussicht, im Falle eines Freispruchs, Delinquenten
garantiert weiter in Haft zu belassen.
Die Chinesen verstehen sich selbst als ein Kollektiv, ein Volk, einen Körper, einen Baum,
dem die Intressen des Einzelnen untergeordnet werden müssen.
Ist ein Ast des Baumes krank, muß er abgeschlagen werden, um den Rest des Baumes nicht zu gefährden.
Im Bewußtsein der Chinesen, hat man Tibet aus seiner Rückständigkeit,
vom Joch des Klerus, seiner Heiligkeit befreit.
Der Westen bombardiert Hundertausende in den Tod mit der selben Begründung.
Pressefreiheit?
Geht man einer Nachricht der sogenannten freien Presse im Netz nach,
stellt man schnell fest, daß sie aus einer, maximal zwei Quellen stammt;
es wird abgeschrieben und nachgeplappert, bewusst desinformiert und verfälscht.
Bezahlte Intressenvertreter und die sogenannten Experten,
die in verschiedenen Farben im gleichen Boot der gleichen Lobby sitzen,
betreiben Meinungsmache wider besseren Wissens und ohne Rücksicht auf Verluste.
Briefe an die Kanzlerin vom Präsidenten des Irans, der von Krieg bedroht, das gleiche Recht in seiner Energiepolitik für sich und sein Volk in Anspruch nimmt, und auf Einhaltung internationaler Verträge pocht, werden uns vorenthalten aus Gründen der Staatsräson.
Die chinesischen Schriftzeichen für Inellektuelle, so sagt Guo Xiaolu dem SPIEGEL,
bestehen aus den Zeichen für Wissen und für Molelül.
Je mehr Wissensmoleküle, desto besser.
Danach würden junge Leute in China jetzt streben.
Im Westen dagegen begegne ihr oft fehlende Neugier, sagt Guo.
Meinungsfreiheit?
Ich möchte einen Fahnenträger Dirk Nowitzki mit „Freiheit für Guantanamo“ im „Vogelnest“ sehen.
Und die damit verbundene Reaktion des IOC.
Uns sind Menschenrechte egal angesichts eines Sportereignisses und Milliardengewinnen,
für ein billiges Elektrogerät oder ein Kleidungsstück aus chinesischer Produktion.
Die Umwelt, Kinder und jahrtausende lang strahlender Müll,
interessiern uns einen Scheiß,
wenn wir nur weiter billig, billig alles verheitzen können.
Djdeutschland
Wasser Marsch
„Ich war von A bis Z für die Planung
der Operation verantwortlich“,
heißt es in einem vom Pentagon veröffentlichten,
zensierten Verhörprotokoll.
Khalid Scheich Mohamed der als „Kopf“
der Terrorschläge vom 11. September gilt,
hat gestanden!
Heute beginnt der Prozess gegen ihn,
in einem eigens in Guantanamo eingerichteten
Millitär-Sondertribunal.
Ihm droht die Todesstrafe.
Djdeutschland
Der Kampf geht weiter!
Die Worte, die US-Präsident George W. Bush
unmittelbar nach dem 11. September 2001 wählte,
um den beginnenden „Kampf gegen den Terror“ zu rechtfertigen,
waren nahezu deckungsgleich mit denen, die Hitler
nach dem Reichstagsbrand für seinen Kampf,
der Verfolgung und Füsilierung von Juden,
Schwulen, Zeugen Jehovas, Kommunisten, Sozialdemokraten,
Sinti und Roma und anderen vermeintlichen Feinden der Freiheit benutzte.
Dieses zu erwähnen, kostete eine Bundesministerin
im Kabinett Schröder das Amt.
Die Tornados, die auch schon im eigenen Land
rechtswidrig gegen demonstrierende Bürger eingesetzt wurden,
werden weiter völkerrechtswidrig Bombenziele in Afghanistan aufklären.
Mit immer wieder verheerenden Folgen: Opfern unter der Zivilbevölkerung,
Männer, Frauen und besonders Kindern.
Wir kennen alle die Bilder der Zerstörung der Twin Towers in New York,
die Bilder aus Madrid, London und Istanbul.
Die Bilder der Bombardements in Afghanistan,
dem Irak, kennen wir weitestgehend nicht.
Hunderttausende sind im Irak und in Afghanistan gestorben!
Hatte Helmut Kohl ’89 noch gerufen:
„Von deutschem Boden soll nie wieder ein Krieg ausgehen,
nie wieder Gewalt ausgehen“,
machte ausgerechnet ein allseits beliebter Außenminister Fischer,
für den schon früh Gewalt ein politisches Mittel war,
daraus zu Beginn der Regentschaft Schröder/Fischer ein:
“ Nie wieder Auschwitz“
und begründete damit den deutschen Wiedereintritt in die Kriegspolitik.
Gefolgt vom damaligen Verteidigungsminister Struck.
Mit Strucks These:
„Unsere Freiheit wird am Hindukusch verteidigt“
folgte man in den ‚Krieg gegen den Krieg‘.
Schäuble treibt die Erosion noch weiter!
Er will die Sicherheitsgesetze zu unserem Schutze ändern,
in einer Weise, wie es unsere Verfassung allein in Artikel 1
(noch) nicht erlaubt.
Geltendes Recht anzuwenden und bestehende
Haftbefehle gegen CIA Agenten durchzusetzen,
die ohne rechtliche Grundlage Menschen nicht nur auf deutschem Boden,
entführen, und in geheimen KZs inmitten Europas verhören und foltern,
dazu sieht er sich nicht in der Lage.
Daß von 1.000 Euro nicht mal drei in den Wiederaufbau Afghanistans fließen
während der Rest dem Militär zufließt ist skandalös.
Daß der amerikanische Kongress mittlerweile über 600 Milliarden Dollar
(sechshundert Mal 1.000 Millionen!)
allein nur seit dem zweiten Irakfeldzug (Shock and Awe)
dem US Millitär bewilligt hat,
ist angesichts der in Not lebenden Mehrzahl der Weltbevölkerung,
unterlassene Hilfeleistung!
Wir werden damit weiterhin tausende
junger Menschen in die Hände Radikaler treiben.
Wir wundern uns darüber, daß unsere Kinder,
die nichts „bitterer und schärfer“ trifft als Ungerechtigkeit,
wie das jüngste Beispiel zeigt, Amoklaufen.
Wie soll ich meinen Kindern erklären,
daß der Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg
ein „guter Bombenattentäter“ war,
weil er einen Massenmörder töten wollte,
daß der Massenmord in Hiroschima und Nagasaki,
aber richtig war, weil das den zweiten Weltkrieg vorzeitig beendete?
Ich kann nicht erklären, daß die Bombardierung
von Wohngebieten mit F-16 Kampfjets,
der Verteidigung der Freiheit dient,
während der Widerstand gegen Besatzung Terror ist.
„Wer China heutzutage über Menschenrechte belehren will,
wird zuerst Guantánamo erklären müssen!“
(Prof. Dr. Eberhard Sandschneider)
Wer den Fluss von Geld aus Drogenhandel
zum Kauf von Waffen unterbinden will,
muss den Drogenmarkt übernehmen,
und aufhören, am Handel mit Waffen zu verdienen!
Pastor Fliege sagt im deutschen Fernsehen: Liebet Eure Feinde!
Zu Opfern & Tätern des Terrors in unserem eigenen Land
fallen mir besonders drei Bilder ein:
Die Bilder des Jungen von Mirbach
am Sarg seines ermordeten Vaters werde ich nie vergessen!
Otto Schily, damals RAF-Anwald, später Innenminister,
am Grab von Holger Meins rufend:
„Der Kampf geht weiter!“
Und die Bilder des von jahrelanger Isolationshaft
gezeichneten Christian Klar, für den Begriffe
wie „Schuldbewusstsein“ und „Reuergefühle“
vor dem Hintergrund „seines Kampfes“
keine Bedeutung haben.
„Das sitzt zu tief drin, daß gerade hier
in den reichen Ländern zu viele Menschenleben nichts zählen.“
(Seine Mindesthaft endet nach 26 Jahren am 3. Januar 2009)
Terror kann nicht mit Terror bekämpft werden!
Auch nicht mit Überwachung, Desinformation oder Isolation!
Nur ein Kind, eine Mutter oder ein Vater
in Baghdad/Belgrad/Gaza oder anderswo,
ist ein Grund, nicht zu bombardieren!
Aufhören!
DJDEUTSCHLAND gegen Terror
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