Irritation und Verwirrung

Beiträge mit Schlagwort “Franz Josef Jung

Die Montagskolumne #2.0 the end of web as we know it

Nachrichtenagenturen und die BAMS, das kennt man ja.
Politiker im Web 2.0 – auch nicht gerade neu,
aber daß eine 32jährige Diplom Soziologin
noch nicht in Twitter und Facebook präsent ist,
gibt dann doch ein bißchen zu denken…und dieses:
„Das habe ich fest vor“ – yeah baby, ein echt überzeugender Vorstaz für 2010.

Berlin – Köhler ist „Ministerin 2.0“

Die designierte Familienministerin Kristina Köhler gehört der
Generation Facebook an: Die 32-Jährige, die am (morgigen) Montag
als Ministerin vereidigt werden soll, will auch künftig bei den
sozialen Internet-Netzwerken Facebook und Twitter präsent sein.
„Das habe ich fest vor“, sagte die hessische CDU-Politikerin der
„Bild am Sonntag“. Auf diese Art und Weise könne sie Menschen über
ihre politische Arbeit berichten, die sie sonst nie erreichen
würde. – AP –

Die andere wahnsinns Köhler-Internet-Meldung von AP laut SPIEGEL-Bericht.
Der Präsident unterschreibt das Zensurgesetz nicht, immerhin.
Weil man auch sinnlose aber mühsam verabschiedete Gesetze nicht einfach
in den Müll schmeißen kann, muss jetzt ein Gesetz gegen das Sperresetz her,
vorausgesetzt, dieses wird nach einem Jahr für überflüssig befunden:
das Un-Sperrgesetz also. (Zusammenfassung gekürzt)

Köhler will Sperrgesetz vorerst nicht unterschreiben

Berlin (AP) //  Bundespräsident Horst Köhler will das umstrittene
Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet vorerst
nicht unterschreiben. Das das Staatsoberhaupt bat die Bundesregierung
um ergänzende Informationen. Auch Rechtsexperten betrachten das von der bisherigen Familienministerin von der Leyen (CDU) angestoßene Gesetz als verfassungswidrig.

Union und FDP hatten im Koalitionsvertrag die Aussetzung
des Sperrengesetzs für ein Jahr vereinbart. Zunächst gilt:
vorrangig „Löschen statt Sperren“.
Danach soll eine Überprüfung zeigen, ob diese Vorgehensweise
wirksam ist oder doch Sperren mittels schwarzer Listen eingesetzt werden.

Das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz kann jedoch
nicht einfach zurückgezogen werden. Ein juristisch korrekter Ausweg wäre etwa, dass man eine neue Regelung verabschiedet, die das Gesetz über die Internetsperren wieder aufghebt.

Köhler könnte warten, bis dieses Änderungsgesetz bei ihm
eingeht, es ausfertigen und das Internetsperren-Gesetz hätte sich erledigt.

Grüne Chefin Roth begrüßt Köhlers Entscheidung
und die WIWO meldet noch, daß Innenminister de Maizière (CDU)
und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
sich geeinigt hätten, per Erlass ans BKA den Vollzug des Gesetzes auszusetzen. Kritik an diesem fragwürdigen Vorgehen äußerte Gisela Piltz,
die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. Sie fordert
den Stopp per Gesetz.

AP/hm/tz/le

dpa verbreitet schließlich die unlöbliche Meldung der Bundeswehr, dass im Camp Marmal T-Shirts mit dem Aufdruck von zwei Tanklastzügen und den Worten „Thou shalt not steal!“, Exodus 2.15,  in Umlauf sind, wörtlich zu nehmen, denn das Tragen von solchen oder ähnlichen T-Shirts ist inzwischen verboten. Wenn das kein heldenhafter Online-Nachruf auf Minister Jungs Amtzeit ist…

lena


Die Montagskolumne # 59 Eingebrannt

Ob Zivilisten oder Terroristen

und wieviele, spielt keine Rolle.

Incinerated Iraqi Soldiertorched

Wieder wurden Menschen

Opfer der Entscheidung
eines deutschen Schreibtischtäters.
Im Einsatzführungskommando
der Bundeswehr in Potsdam
sitzen fünf Bürokraten
für einen Soldaten im Kampfeinsatz.
Krieg ist immer ein Verbrechen.
Wer sich an Kriegshandlungen beteiligt, macht sich
immer des Kriegsverbrechens schuldig!
Wer Tanklastzüge
umringt von menschlichen Zielen

aus der Luft bombardieren lässt,
ist ein Kriegsverbrecher!
Wer Geld verdient
mit der Produktion
und dem Handel
von Waffen, mit Krieg,
wie Deutschland,
beteiligt sich weltweit an Kriegshandlungen,
macht sich weltweiter
Verbrechen schuldig.

„Nie wieder Krieg, nie wieder Gewalt!
Von deutschem Boden
muss in Zukunft
immer Frieden ausgehen
– das ist das Ziel unserer Gemeinsamkeit!“

Bundeskanzler Helmut Kohl,
„…was die geschichtliche Stunde jetzt möglich macht.“ Dresden, 19.12.1989

Djdeutschland


Die Montagskolumne # 55 Gerechtigkeit

Gerechtigkeit

Die Vokabel Gerechtigkeit

wird von Politik und Medien
reichlich überbeansprucht.
Zum Beispiel Kriegsminister Jung,
der ist, Deutschland im Krieg,
zwecks Militarisierung der Gesellschaft,
für mehr WEHRGERECHTIGKEIT.
Jung will jetzt mehr junge Menschen
zum Kriegsdienst einberufen.

Er züchtet in Afghanistan die Terroristen,
die sein Amtskollege Schäuble in Deutschland jagt,
sagt Parteikollege Todenhöfer im Spiegelinterview.
Das kostet Milliarden.
Die Amerikaner brauchen,
DATEN- UND BÜRGERRECHT hin oder her,
dafür Zugriff auf unser aller Bankdaten.

Oder Krankheitsministerin Schmidt,
der hat man den Dienstwagen im Dienst
in Spanien geklaut.
Das empfinden der Bund der Steuerzahler
und der Vorsitzende des Haushaltsausschusses,
die Hüter der STEUERGERECHTIGKEIT,
als Skandal.

Der Skandal ist aber viel mehr,
daß es möglich war, einem Bundesminister
die gepanzerte Limousine zu entwenden!
Dann ist es auch möglich,
unbeobachtet Bomben
oder Wanzen dran zu schrauben,
ihn zu erpressen.

„Nennt das Runde rund und das Eckige eckig“

Für mehr RELEVANZGERECHTIGKEIT

Djdeutschland