Irritation und Verwirrung

Beiträge mit Schlagwort “Edward Snowden

Die Gedanken sind noch frei

3794_3454_420

Total überwacht bin ich auf handgeschriebene Briefe umgestiegen, ohne Strom. Habe selbst viel Handgeschriebenes gelesen, wunderschöne Briefe. Ich finde, genau das Richtige im Edward Snowden Zeitalter! Ich weinte nie aus Traurigkeit, nur vor Glück! Ausgespäht zu werden ist nichts Neues. Aber das ist nur die eine Richtung, daß sie in unsere Köpfe reinkriechen, daß sie Dich ungefragt anfunken können, weil Du vielleicht Schweinebraten-Fan bist, um Dich darauf ‚hinzuweisen‘, daß eine Straße weiter Schweinebraten-Happyhour ist, und daß sie Dir sicher bald auch noch die Duft-App dazu verpassen; Dich manipulieren, Dich kontrollieren, Dich steuern. Es verunmöglichen ihnen Dein „opt in“ zu verweigern, das ist der wahre Hammer! Sie checken per Knopfdruck in Sekunden, wie wir drauf sind, wo wir sind und wer wir sind. Sie spielen uns die (Des)Informationen rein, die wir brauchen, um so zu reagieren, wie wir wollen sollen. „Angriff auf’s eigene Volk; Terror, Weapons of Mass Destruction, Kinderporno, Veggieday, Holocaustleugning, Tebartz van Elst“ – und schon ticken wir richtig los, in die Richtung, in die wir rennen sollen. Eingestöpselt, gehirngewaschen, hooked.

Djdeutschland

Advertisements

Wehrt Euch!

image

NSA Affäre ~ Erhebt euch und wehrt euch. Vor über einem Jahr kamen die ersten Informationen von Edward Snowden an die Öffentlichkeit. Bisher ist nichts passiert! Seid kreativ und setzt euch der totalen Überwachung entgegen – Wehrt euch.


Ein Toast auf Snowden

image
Daten sind die wichtigste Währung unserer Zeit. Spätestens seit Big Data und den Snowden-Enthüllungen sollte das jeder wissen. Dennoch gehen die meisten Menschen nicht gerade vorsichtig mit ihren wertvollen Daten um – erst recht nicht auf sozialen Netzwerken wie Facebook und Co.

Im Austausch für ein banales Facebook-Spiel oder ein personalisiertes Video exhibitionieren sich jeden Tag Millionen User und geben Firmen die Erlaubnis, ihre Daten von ihren Profilen zu speichern. Die Datensätze werden anschließend an große Marken teuer weiterverkauft – für bis zu 20$ pro User.

Der DATENMARKT, thematisiert dieses tägliche, intransparente Geschäft mit privaten Daten und stellt die Frage: Wie hoch ist die Bereitschaft der Menschen, ihre Daten gegen reale Waren einzutauschen, wenn man ihnen aufzeigt, dass ihre Privatsphäre einen realen Wert hat?


Whistleblower

girl_with_gun_01

„Wenn Whistleblower nach vorne treten, dann müssen wir für sie kämpfen, damit andere ermutigt werden, es ihnen gleich zu tun. Wenn sie geknebelt werden, dann müssen wir ihre Stimme sein. Wenn sie gejagt werden, dann müssen wir ihr Schutzschild sein. Wenn sie eingesperrt werden, dann müssen wir sie befreien. Es ist kein Verbrechen, uns die Wahrheit zu sagen.“ 

„Der Macht entgegenstellen“

Gastbeitrag von Sarah Harrison und Peter Kleinert Wikileaks-Mitarbeiterin Sarah Harrison hat das Versteck von Edward Snowden in Moskau verlassen und ist nach Berlin gereist. Sie sei nach mehreren Wochen an der Seite Snowdens am Wochenende in Deutschland eingetroffen, hieß es am Mittwoch in einer von der Enthüllungsplattform veröffentlichten Erklärung. Aus Angst vor Repressalien kehre sie nicht ihr Heimatland Großbritannien zurück, schrieb Harrison. Wie lange sie sich in Deutschland aufhalten will und wie ihre weiteren Pläne sind, geht aus ihrem Offenen Brief nicht hervor, den wir hier veröffentlichen. In ihrem am Mittwoch, 6. November, verfassten Offenen Brief an die deutsche Öffentlichkeit beschreibt die Journalistin es als ihre Pflicht, „sich der Macht entgegenzustellen“. Gleichzeitig wirbt sie dafür, Snowden Asyl in Deutschland zu gewähren. Selbst tagesschau.de dokumentierte das Statement der Snowden-Vertrauten im Wortlaut: „Nachdem ich die letzten vier Monate als Journalistin zusammen mit dem NSA-Whistleblower Edward Snowden verbracht habe, bin ich an diesem Wochenende in Berlin angekommen. Ich gehörte zu dem kleinen WikiLeaks-Team, das in Hongkong eine Reihe von Asylmöglichkeiten für Snwoden vermittelte. Ich verhandelte auch über seine sichere Ausreise aus Hongkong, damit er sein Recht auf politisches Asyl ausüben konnte. 39 Tage im Transitbereich Ich war mit ihm unterwegs nach Lateinamerika, als die USA seinen Reisepass für nichtig erklärten und er in Russland strandete. Die nächsten 39 Tage verbrachte ich mit ihm im Transitbereich des Moskauer Scheremetjewo-Flughafens und half ihm, in 21 Ländern, darunter auch Deutschland, Asyl zu beantragen. Trotz des erheblichen Drucks der USA gelang es uns, ihm Asyl in Russland zu verschaffen. Ich blieb weiter an seiner Seite, bis sich unser Team sicher war, dass er sich dort eingerichtet hat und ihn keine Regierung der Welt stört. Während Snowden nun erst einmal sicher und geschützt ist, bis sein russisches Visum in neun Monaten erneuert werden muss, gibt es noch viel Arbeit zu erledigen. Edward Snowden hat sich dem Kampf gegen staatliche Überwachung und für mehr Transparenz der Regierungen angeschlossen – es ist ein Kampf, den WikiLeaks – und viele andere – seit langem führen und den wir fortsetzen werden.

Der Krieg geht weiter

WikiLeaks kämpft an vielen Fronten: wir kämpfen gegen Mächtige, die keine Rechenschaft geben wollen, und gegen die Geheimniskrämerei der Regierungen. Wir veröffentlichen Analysen und Dokumente für alle Betroffenen und sorgen dafür, dass die Öffentlichkeit ihre Geschichte zurückerhält, denn sie gehört ihr. Dafür kämpfen wir in Rechtsstreitigkeiten an vielen Orten und sind in einem noch nie dagewesenen Prozess in den USA angeklagt. WikiLeaks setzt sich weiter dafür ein, dass Quellen geschützt werden. Wir haben die Schlacht um Snowdens unmittelbare Zukunft gewonnen, aber der Krieg geht weiter.

Es ermutigt mich, was ich in den wenigen Tagen seit meiner Ankunft in Deutschland erlebt habe: Die Menschen versammeln sich und fordern ihre Regierung dazu auf, endlich das zu tun, was getan werden muss – die Enthüllungen über das NSA-Spähprogramm müssen untersucht und Edward Snowden muss Asyl angeboten werden. Die Vereinigten Staaten sollten nicht länger in der Lage sein, jede Person auf diesem Planeten auszuspähen und zugleich diejenigen zu verfolgen, die diese Wahrheit aussprechen.

Die britische Regierung bricht das Gesetz

Snowden befindet sich in Russland momentan in Sicherheit, aber es gibt Whistleblower und Informanten, auf die dies nicht zutrifft. Chelsea Manning wurde von der US-Regierung misshandelt und sitzt momentan eine 35-jährige Haftstrafe ab, weil sie die wahre Natur des Krieges offengelegt hat. Jeremy Hammond steht ein Jahrzehnt in einem New Yorker Gefängnis bevor, weil er Journalisten Dokumente weitergegeben hat, die die Rolle von Privatfirmen in den Spähprogrammen belegen. Ich hoffe, ich habe ein Gegenbeispiel geliefert: Mit der richtigen Hilfe können Whistleblower die Wahrheit sagen und zugleich ihre Freiheit behalten.

Journalisten, Verleger und Experten, die so mutig dafür arbeiten, dass die Wahrheit ans Licht kommt, werden hart attackiert. Glenn Greenwald, Laura Poitras und Jacob Applebaum befinden sich faktisch im Exil. Barrett Brown ist angeklagt, weil er über unethische Überwachungspraktiken berichtet hat. Mein Chefredakteur Julian Assange hat wegen der amerikanischen Drohungen Asyl bekommen, aber Großbritannien gestattet es ihm nicht, dieses Recht auszuüben. Dadurch wird das Gesetz gebrochen. Die britische Regierung hat außerdem David Miranda auf Grundlage des britischen Terrorgesetzes in Gewahrsam genommen, weil er mit Laura Poitras und Glenn Greenwald zusammen arbeitet.

In Großbritannien bin ich nicht mehr sicher

Das britische Terrorgesetz definiert Terrorismus als Handlung oder die Androhung einer Handlung, die „darauf zielt“, eine Regierung „im Sinne eines politischen oder ideologischen Anliegens zu beeinflussen“. Darunter fallen Handlungen, die das Funktionieren eines „elektronischen Systems“ (also das riesige Spähprogramm der NSA) stören oder Aktionen, welche nach Ansicht der Regierung ein „Risiko“ für einen Teil der Öffentlichkeit darstellen. Es klingt abstrus, Journalismus als Terrorismus zu bezeichnen, dessen Ziel es ist, über nationale Sicherheit zu berichten, für eine ehrliche Regierung zu sorgen oder die simpelsten Bürgerrechte durchzusetzen.

Aber die britische Regierung hat sich entschieden, dieses Gesetz so zu interpretieren. Fast jeder Bericht, der über das umfangreiche Spähprogramm der NSA oder des britischen Geheimdiensts GCHQ veröffentlicht wurde, fällt in die Kategorie von „Terrorismus“, wie ihn die britische Regierung interpretiert. Deshalb machen mir unsere Anwälte geraten, dass es für mich nicht sicher ist, in meine Heimat Großbritannien zurückzukehren.

Sich der Macht entgegenstellen

Es ist die Aufgabe der Presse, sich der Macht entgegenzustellen. Und trotzdem werden wir verfolgt, wenn wir unsere Arbeit machen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass uns diese aggressiven und illegalen Taktiken (durch willkürliche Interpretation von Gesetzen, übereifrige Anschuldigungen und unverhältnismäßige Gefängnisstrafen) zum Schweigen bringen. Ich erkläre mich mit denen solidarisch, die eingeschüchtert und verfolgt werden, weil sie der Öffentlichkeit die Wahrheit mitteilen wollen.

In diesen Zeiten der Geheimhaltung und des Machtmissbrauchs gibt es nur eine Lösung: Transparenz. Wenn unsere Regierungen so kompromittiert sind, dass sie uns nicht die Wahrheit sagen wollen, dann müssen wir nach vorne treten um für Transparenz zu sorgen. Wenn die Leute die eindeutigen Belege in Form von Originaldokumenten sehen, dann können sie zurückschlagen/sich wehren. Wenn unsere Regierungen uns diese Informationen nicht geben wollen, dann müssen wir sie uns selbst nehmen.

Wenn Whistleblower nach vorne treten, dann müssen wir für sie kämpfen, damit andere ermutigt werden, es ihnen gleich zu tun. Wenn sie geknebelt werden, dann müssen wir ihre Stimme sein. Wenn sie gejagt werden, dann müssen wir ihr Schutzschild sein. Wenn sie eingesperrt werden, dann müssen wir sie befreien. Es ist kein Verbrechen, uns die Wahrheit zu sagen. Es sind unsere Daten, unsere Informationen, unsere Geschichte. Wir müssen kämpfen, damit diese wieder uns gehören. Mut ist ansteckend.“

Hinweis der Redaktion:

Während die ARD bei „tagesschau.de“ den Offenen Brief von Sarah Harrison im Netz dokumentierte, brachten ihre TV-Redakteure in den Mittagsnachrichten und im Mittagsmagazin des 7.11. dazu keinerlei Informationen. Um 17 und 20 Uhr gab es in einem Beitrag über die britischen Geheimdienste nur ein paar Sekunden über die Snowden-Unterstützerin. „arteJOURNAL“ dagegen berichtete am Abend über sie und ihren Offenen Brief, und in „tagesschau 24“ am heutigen Freitag, 8. November gab es dazu endlich ein angemessenes Interview mit dem NDR-Journalisten John Goetz.

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=19651


Bild

Wrapped

Wrapped


Aufenthaltstitel für Snowden

IMG_0986

Schluss mit lustig! Wir können doch nicht ewig diese Rechtsbrüche hinnehmen! Mindestens 13 Haftbefehle gegen US-Agenten warten seit Jahren auf ihre Vollstreckung – wegen Entführung, Folter und Mord!  Jedes afrikanische Land soll den internationalen Gerichtshof anerkennen, die US-Regierung weigert sich. Wir sind keine Bananenrepublik, wir sind Europa! Die Amerikanische Regierung ist bankrott, pleite, moralisch total verrottet und gänzlich uneinig. Wir müssen schon wegen unserer Geschichte handeln, für uns, für Europa und für Amerika!

Einladen nach Deutschland, die Russen haben nichts dagegen. Freies Geleit, Untersuchunsausschuss, Zeugenschutz. Aussetzung der Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen, bis die USA internationale Abkommen und Verpflichtungen unterzeichnen, z.B. auch den interternationalen Gerichtshof anzuerkennen. Damit drohen, den Euro zur Leitwährung zu machen und die deutsche Netzinfrastruktur autonom mit Hilfe deutscher und europäischer Unternehmen auszubauen. Aufenthaltstitel für Edward Snowden.

Djdeutschland


Brief von Edward Snowden

Bilda

(unauthorisierte Rohübersetzung)

An die Zuständigen Ich wurde gebeten, Ihnen bezüglich Ihrer Untersuchung zur Massenüberwachung zu schreiben. Ich heiße Edward Joseph Snowden und war früher vertraglich bzw. über eine Direktanstellung als technischer Experte bei der National Security Agency (NSA), der Central Intelligence Agency (CIA) und der Defense Intelligence Agency (DIA) der Vereinigten Staaten beschäftigt. Im Zuge meiner Beschäftigung in diesen Einrichtungen wurde ich Zeuge systematischer Gesetzesverstöße meiner Regierung, die mich aus moralischer Pflicht zum Handeln veranlassten. Als Ergebnis der Veröffentlichung dieser Bedenken sah ich mich ich einer schwerwiegenden und anhaltenden Hetze ausgesetzt, die mich zwang, meine Familie und meine Heimat zu verlassen. Ich lebe derzeit im Exil und genieße befristetes Asyl, das mir die Russische Föderation gemäß internationalem Recht gewährt. Ich bin ermutigt von der Resonanz auf mein politisches Handeln, sowohl in den USA als auch anderswo. Bürger auf der ganzen Welt und auch hohe Amtsträger – einschließlich der Vereinigten Staaten – haben die Enthüllungen zu einem System der allumfassenden Überwachung, das niemandem Rechenschaft schuldig ist, als einen Dienst an der Öffentlichkeit beurteilt. Diese Spionage-Enthüllungen zogen viele Vorschläge zu neuen Gesetzen und Richtlinien nach sich, die auf den vormals verdeckten Missbrauch des öffentlichen Vertrauens abzielten. Der Nutzen für die Gesellschaft aus diesen gewonnenen Erkenntnissen wird zunehmend klarer; gleichzeitig wurden die in Kauf genommenen Risiken sichtlich vermindert. Obwohl das Ergebnis meiner Bemühungen nachweislich positiv war, behandelt meine Regierung Dissens nach wie vor als Treuebruch und strebt danach, politische Meinungsäußerung zu kriminalisieren und unter Anklage stellen. Dennoch: Die Wahrheit auszusprechen ist kein Verbrechen. Ich bin zuversichtlich, dass die Regierung der Vereinigten Staaten mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft diese abträgliche Haltung ablegen wird. Ich hoffe, dass ich, wenn die Schwierigkeiten dieser humanitären Lage beigelegt sind, in der Lage sein werde, mich an der verantwortungsvollen Aufklärung der Sachverhalte bezüglich der in den Medien getätigten Aussagen, insbesondere im Hinblick auf Wahrheit und Authentizität der Berichte, angemessen und gesetzesgemäß zu beteiligen. Ich freue mich auf ein Gespräch mit Ihnen in Ihrem Land, sobald die Situation geklärt ist und danke Ihnen für ihre Bemühungen, das internationale Recht zu wahren, das uns alle beschützt.

Mit besten Grüßen
gez. Edward Snowden bezeugt durch Hans-Christian Ströbele