Irritation und Verwirrung

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Sondersitzung der PIRATEN einzige öffentliche Kandidatenvorstellung

Nach dem Rücktritt

von Markus Schreiber als Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte wird am 26.04.2012 eine neue Bezirksamtsleitung von der Bezirksversammlung gewählt. Die Gruppe PIRATEN lädt zur öffentlichen Kandidatenvorstellung ein:

Datum: 20.04.2012
Zeit: 18:00h
Ort: Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Klosterwall 4, Block B, 1. Stock

Die Kandidaten stellen sich vor der Wahl den Fraktionen und Gruppen der Bezirksversammlung vor. Die Sitzungen der PIRATEN-Gruppe sind grundsätzlich – wie alle Piratenveranstaltungen – öffentlich.

Zugesagt haben die drei durch eine Auswahlkommission bestätigten Bewerber Andy Grote, Karsten Wagner und Rüdiger Günther.

Voraussichtlicher Ablauf:
1. Selbstvorstellung der Bewerber (10 Minuten pro Bewerber)
2. Fragen der PIRATEN-„Fraktion“
3. Publikumsfragen / Diskussion

Wir freuen uns auf viele Experten aus Billbrook, Billstedt, Borgfelde, Finkenwerder, HafenCity, Hamburg-Altstadt, Hamm,Hammerbrook, Horn, Kleiner Grasbrook, Neustadt, Neuwerk (!), Rothenburgsort, St. Georg, St. Pauli,Steinwerder, Veddel, Waltershof und Wilhelmsburg.

Die Veranstaltung wird voraussichtlich zwei Stunden dauern.

Diese Sondersitzung der Gruppe PIRATEN ist die einzige öffentliche Kandidatenvorstellung. Die Auswahlkommission, an der die PIRATEN mangels Fraktionsstatus nicht beteiligt waren, hatte entschieden, eine Einladung der Anwohnerinitiative „S.O.S. St. Pauli“ zu einer öffentlichen Vorstellung nicht an die Kandidaten weiterzuleiten. Eine solche öffentliche Vorstellung hatte sie „für nicht zielführend“ erklärt.

Die SPD hatte sich zuvor nur auf Druck der Opposition aus PIRATEN, CDU, GAL und LINKE entschlossen, überhaupt eine öffentliche Ausschreibung zu beantragen. Sie sollte, wie von der Opposition vorgeschlagen, nach dem bereits mehrmals erfolgreich durchgeführten „Bergedorfer Modell“ stattfinden, jedoch ausdrücklich ohne die dort übliche öffentliche Kandidatenvorstellung. Der Antrag der PIRATEN, die Bewerber sollten sich auch in Hamburg-Mitte der Öffentlichkeit vorstellen, wurde abgelehnt.

„Wir hätten es lieber gesehen, wenn der Bezirk eine Bürgerinformationsveranstaltung in die Ausschreibung aufgenommen und durchgeführt hätte. Dass die PIRATEN sich an dieser Stelle als einzige um Transparenz und Bürgerbeteiligung bemühen, ist schon traurig. Selbst eine öffentliche Kandidatenvorstellung auf Initiative von Bürgern wurde verhindert, obwohl sie ja das Verlangen nach mehr Offenheit seitens des Bezirks belegt. Eine bürgernahe Verwaltung, wie sie auch im Ausschreibungstext gefordert wird, geht anders!“, sagt Andreas Gerhold, Sprecher der PIRATEN-Gruppe in der Bezirksversammlung.

Für weitere Hintergrundinformationen, siehe auch den folgenden Artikel auf dem Abgeordnetenblog:
http://hamburg-mitte.bezirkspiraten.de


SurReal

Die Halle

wurde 1951 auf den alten Grundmauern der Alten Rindermarkthalle wieder aufgebaut. Bis 1972 wurden dort noch Tiere gehalten. Danach wurde sie hauptsächlich von Supermarktketten genutzt, zuletzt von real. Der real-Markt wurde im Mai 2010 geschlossen. Seitdem steht der größte Teil der Halle, die 14.200 qm Nutzfläche bietet, leer.
Verschiedene geplante Beteiligungsverfahren, die zu mehr Akzeptanz in der Bevölkerung führen und mehr Bürgerbeteiligung bieten sollten, blieben ergebnislos, da ein offener, ernsthafter und konstruktiver Dialog auf Augenhöhe mit der Stadt nicht möglich war.
Dringend benötigte Nutzfläche steht weiterhin ergebnisoffen leer.

The hall was built in 1951 on the foundations of the old livestock market. Animals were held there until 1972. Thereafter it was used primarily by supermarket chains, most recently Real. In May 2010 the Real supermarket closed. Since then the majority of the building, consisting of 14 200 square meters of usable space, has been left empty.
Various planned processes to increase citizen participation and the building’s acceptance in the community have been futile, as an honest, serious and constructive dialogue with the city was not possible.
The urgently needed space, despite its potential, remains unused. 

>>>unser-areal.rindermarkthalle.de

>>>rechtaufstadt.net