Irritation und Verwirrung

Beiträge mit Schlagwort “Bundesversammlung

Die Montagskolumne #171 Die elfte Plage

Hätten sie mich zur 11. Präsidentin genommen, täte ich in der Eröffnung sagen: Keine Angst vor Mangel! Es ist schon ein Kracher, dass an einem so geschichtsträchtigen 18. März, und nur 20 Jahre nachdem die ersten freien Wahlen zur Volkskammer der DDR stattfanden, ein Ostdeutscher zum Bundespräsidenten eines fast geeinten Deutschland gewählt wurde. 100 Meckerfritzen gibt’s in Deutschland immer, aber blutig ist es nimmer, die Leute freuen sich! Der nationale Gedanke ist tot, es lebe die nationale Identität und die ist in Deutschland europäisch! Und kommt mir jetzt bloß nicht reflexsartig mit ‚deutschem Wesen,‘ Deutschland hat sich wesentlich geändert, schon weil ein ‚Charly‘ Vizekanzler ist, es wird nur zu wenig bemerkt!

Deutschland hat das Zeug zur Einigungsrolle in Europa, in der Welt. Nicht weil wir alles besser können, sondern weil wir wissen, wie man es schlechter machen kann! Weil wir uns so unglaublich friedlich schnell einer Mauer in EINIGKEIT entledigt haben. Weil wir wissen, wie wichtig RECHT ist und weil wir wissen, daß FREIHEIT immer auch eine Plage ist.

Djdeutschland


Die Montagskolumne #168 Präsident A Go-Go

Natürlich wäre ich am besten für das Präsidentenamt geeignet! Ich finde immer die richtigen Worte, bin unbestechlich, ich stehe fest auf der Grundordnung, sehe gut aus, habe Stil und die Eier, auch mal gegen den Wind den Marsch zu blasen. Aber würde mich deswegen eine Bundesversammlung wählen? Und es muss eine Bundesversammlung sein, denn wir sind eine parlamentarische Demokratie, keine präsidiale! Damit wirre Schreihälse Menschen wie Sarrazin weder hoch noch nieder brüllen können! Frau Künast hat recht, der Stil muss sich ändern. Die letzten beiden Präsidenten; der eine in Westerwelles Privatwohnung ausgekungelt, der andere gegen den erklärten Willen der Bevölkerung ins Amt geschoben, waren ein Flop auf ganzer Linie.

Demokratie kann scheiße sein, besonders, wenn die wohl durchdachten Mechanismen reiner Machtpolitik geopfert werden! Die Bundesversammlung hatte die Möglichkeit, den richtigen Präsidenten zu wählen und ein Wulff die Gelegenheit, nach zwei verlorenen Wahlgängen, zum richtigen Zeitpunkt zurück zuziehen! Das Durchwinken Wulffs von Schwarzgelb und Linke, hat der parlamentarischen Demokratie schwer geschadet, das darf nicht noch einmal passieren! Ein Präsident muss kein Heiliger sein, aber ihm muss das Amt heilig sein und nicht der Deal und die fürstliche Entlohnung bis an sein Lebensende.

Djdeutschland


Die Montagskolumne #162 Nur Lumpen sind bescheiden

Ganz schön bescheiden unser Präsident und auch so sparsam! Dass er zunächst nicht erwähnte, welch klasse Leute er kennt und wie günstig doch Kredite sein können; auf eine Frage, die genau darauf abzielte, ob er denn auch dem Staat und seinen Bürgern gegenüber dabei loyal sei, lässt weit blicken. Die Straftatbestände der Vorteilsnahme, Vorteilsgewährung, Bestechung und Bestechlichkeit gelten für alle Staatsdiener! Nun wollen wir nicht davon ausgehen, daß der Bundespräsident seinerzeit bestechlich war, war Helmut Kohl ja auch nicht, aber der war integer! Kein Mensch wollte diesen Präsidenten mit Stock im Arsch haben, seine Nominierung und seine Wahl, waren ein Schmierentheater! Ein Bundespräsident ist nicht jeder, er sollte kein Opportunist sein, für unsere Ideale stehen können und unsere Werte und Prinzipien, als Vorbild nach außen hin vertreten.  Man muss die bei Jauch aufgeworfene Frage ganz klar bejaen: Ein Bundespräsident muss eine Mutter Theresa sein!  Wulff hätte schon nach dem zweiten Wahlgang in der Bundesversammlung seine Kandidatur zurückziehen müssen! Doch dieser bereist mit Entourage aus Wirtschaftsführern arabische Königshäuser, verkauft Unterdrückungstechnologien und Überwachungssoftware und lobt dort verkommen die Presse- und Meinungsfreiheit! Der letzte Bundespräsident ist vor Ablauf seiner Amtszeit zurück getreten, in Ermanglung an Respekt vor ihm und seinem Amt, dieser Präsident sollte zurücktreten aus Mangel an Respekt vor diesem Amt.

Djdeutschland


Die Montagskolumne #95 Bravo SPD

Doris Gross 

Mehr Demokratie wagen

Ihr habt euch ja eigentlich immer dadurch hervor getan,
in diesem Land linke Mehrheiten zu verhindern, oder zu verraten.
Ihr wart, sieht man sich einen Schröder, Clement,
oder Schily an, sogar käuflich.

Eure Frauen Ypsilanti und Dagmar Metzger taten sich
sogar durch besondere Blödheit hervor.

Das scheint sich dank Kraft geändert zu haben.
Das, was sie dort in Nordrhein-Westfalen vor hat,
sich an keiner der der möglichen Regierungen zu beteiligen,
politischen Wechsel aus dem Parlament heraus zu gestalten,
ist tatsächlich Demokratie wagen.

Und es geht um eine Mehrheit im Bundesrat!

Gaucks Kanditatur ist ein Scoop.
Die Linke pariert die Steilvorlage in den Strafraum leider nicht
und bleibt durch maximale Opposition abseits.

Wulf muß, will er nicht beschädigt werden
und weiter ein beliebter Ministerpräsident in Niedersachsen bleiben,
von seiner kleinkariertem Machtpoker entsprungenem Kandidatur zurücktreten.

Wird Gauck von einer nur ihrem Gewissen verpflichteten Bundesversammlung
überparteilich gewählt, ist das ein Sieg der Demokratie.

Auf den kommt es jetzt an, denn will man wirklich etwas verändern,
muß Frau mehr Demokratie wagen.

Djdeutschland