Irritation und Verwirrung

Sondersitzung der PIRATEN einzige öffentliche Kandidatenvorstellung

Nach dem Rücktritt

von Markus Schreiber als Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte wird am 26.04.2012 eine neue Bezirksamtsleitung von der Bezirksversammlung gewählt. Die Gruppe PIRATEN lädt zur öffentlichen Kandidatenvorstellung ein:

Datum: 20.04.2012
Zeit: 18:00h
Ort: Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Klosterwall 4, Block B, 1. Stock

Die Kandidaten stellen sich vor der Wahl den Fraktionen und Gruppen der Bezirksversammlung vor. Die Sitzungen der PIRATEN-Gruppe sind grundsätzlich – wie alle Piratenveranstaltungen – öffentlich.

Zugesagt haben die drei durch eine Auswahlkommission bestätigten Bewerber Andy Grote, Karsten Wagner und Rüdiger Günther.

Voraussichtlicher Ablauf:
1. Selbstvorstellung der Bewerber (10 Minuten pro Bewerber)
2. Fragen der PIRATEN-„Fraktion“
3. Publikumsfragen / Diskussion

Wir freuen uns auf viele Experten aus Billbrook, Billstedt, Borgfelde, Finkenwerder, HafenCity, Hamburg-Altstadt, Hamm,Hammerbrook, Horn, Kleiner Grasbrook, Neustadt, Neuwerk (!), Rothenburgsort, St. Georg, St. Pauli,Steinwerder, Veddel, Waltershof und Wilhelmsburg.

Die Veranstaltung wird voraussichtlich zwei Stunden dauern.

Diese Sondersitzung der Gruppe PIRATEN ist die einzige öffentliche Kandidatenvorstellung. Die Auswahlkommission, an der die PIRATEN mangels Fraktionsstatus nicht beteiligt waren, hatte entschieden, eine Einladung der Anwohnerinitiative „S.O.S. St. Pauli“ zu einer öffentlichen Vorstellung nicht an die Kandidaten weiterzuleiten. Eine solche öffentliche Vorstellung hatte sie „für nicht zielführend“ erklärt.

Die SPD hatte sich zuvor nur auf Druck der Opposition aus PIRATEN, CDU, GAL und LINKE entschlossen, überhaupt eine öffentliche Ausschreibung zu beantragen. Sie sollte, wie von der Opposition vorgeschlagen, nach dem bereits mehrmals erfolgreich durchgeführten „Bergedorfer Modell“ stattfinden, jedoch ausdrücklich ohne die dort übliche öffentliche Kandidatenvorstellung. Der Antrag der PIRATEN, die Bewerber sollten sich auch in Hamburg-Mitte der Öffentlichkeit vorstellen, wurde abgelehnt.

„Wir hätten es lieber gesehen, wenn der Bezirk eine Bürgerinformationsveranstaltung in die Ausschreibung aufgenommen und durchgeführt hätte. Dass die PIRATEN sich an dieser Stelle als einzige um Transparenz und Bürgerbeteiligung bemühen, ist schon traurig. Selbst eine öffentliche Kandidatenvorstellung auf Initiative von Bürgern wurde verhindert, obwohl sie ja das Verlangen nach mehr Offenheit seitens des Bezirks belegt. Eine bürgernahe Verwaltung, wie sie auch im Ausschreibungstext gefordert wird, geht anders!“, sagt Andreas Gerhold, Sprecher der PIRATEN-Gruppe in der Bezirksversammlung.

Für weitere Hintergrundinformationen, siehe auch den folgenden Artikel auf dem Abgeordnetenblog:
http://hamburg-mitte.bezirkspiraten.de

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s