Irritation und Verwirrung

Grundgesetzlesen am 23. Mai 2009 in vielen deutschen Städten

zensursula_hhAm 23. Mai 2009 wird das Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik 60 Jahre alt.

 

Die im GG enthaltenen Grundrechte (19) schützen unter anderem die Würde des Menschen, die Person, die Gleichheit vor dem Gesetz, Meinungsfreiheit, Versammlungsrecht, Briefgeheimnis, Gewissensfreiheit und schließlich dieses Gesetz selbst.

Die Fassung von 1949 wurde vergleichsweise (zum Beispiel im Gegensatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten vom 17. September 1787) oft geändert, doch es gilt das Prinzip:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Art. 20 Abs.2

 

Eine Besonderheit des deutschen Staates ist die Institution eines Verfassungsgerichtes (BVerfG), das als Hüter des Grundgesetzes und insbesondere unserer 19 darin enthaltenen Grundrechte fungiert. Während der letzten sechzig Jahre hat das BVerfG bedeutende Entscheidungen getroffen, die unsere Grundrechte betreffen.

So wurde 2008 wurde ein Quasi-Grundrecht verabschiedet: das auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Eine Online-Durchsuchung verlangt einen Richtervorbehalt, es muss konkrete Gefahr bestehen, damit sie unsere Rechner anzapfen dürfen. (1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07).

Noch im selben Jahr kam Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf die Idee, man könne deutsche Internetzugangsanbieter (Provider) gesetzlich dazu verpflichten, Websites mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren.

 

Eine Liste der zu sperrenden Seiten soll demnach vom BKA zusammengestellt werden und geheim sein. Jeder kann zensiert werden, ob kriminell oder nur oppositionell, das kann nicht überprüft noch dagen Einspruch erhoben werden. Jeder Fünfte ist angeblich dazu in der Lage, die von Frau von der Leyen geforderte Provider-Sperrung zu umgehen. Kinderpornografische Inhalte werden letztlich ungestört über geschützten Datei-Tauschplattformen oder einfach per Post verbreitet..

Rettet das Internet und retten wir vor allem unsere Grundrechte auf Meinungs-, Informations-, Pressefeiheit; Kunst und Wissenschaft!

 

Am 23. Mai 2009 wird das Grundgesetz der Bundesrepublik 60 Jahre alt. Aus diesem Anlass werden am 23. Mai an verschiedenen Plätzen in ganz Deutschland viele Menschen laut aus dem Grundgesetz (GG) vorlesen. Im einzelnen sollen das die Artikel 5,8,10,19 GG sein. Die Grundgesetzlesen-Choreographie wird hier noch weiter diskutiert.

Ob laut oder leise, seid mit dabei, wenn wir unsere Rechte lesen! Wer will, kann sein GG


danach verschenken..

DJustitia

 

4 Antworten

  1. Petrow

    Du bist Terrorist !

    Mai 21, 2009 um 5:52 pm

  2. a.baumeister

    danke danke mit zucker obendrauf!
    DJ WANN wirst Du endlich Bundespräsident?!
    der himmel und die erde schreien nach einer durchsetzungsfähigen Dynastie der gegenseitigen freundschaft,des freien handels und und und
    ..Wir meckern ja nich blöde rum,neeee WIR
    Haben die alternative geboten,und keiner hat sie gekauft.
    Und trotz dem feilen wir immer noch, jeden tag noch ein bisschen besser ,optimaler.wir müssen,wenn wir
    nich in einem der näxten kriege verheitzt werden wollen,die echte verfassung,wenn nötig mit hand und fuss verteidigen.
    weiter so Dj
    dien shen tai

    Mai 21, 2009 um 10:14 pm

  3. Bitte, bitte, bitte,
    mit Sahne obendrauf.
    Wir sehen uns am Samstag,
    hoffe Du bringst auch Deinen Nachwuchs mit.

    Mai 22, 2009 um 11:16 am

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