Kategoriearchive: Deutschland

Nachrichtenagenturen und die BAMS, das kennt man ja.
Politiker im Web 2.0 – auch nicht gerade neu,
aber daß eine 32jährige Diplom Soziologin
noch nicht in Twitter und Facebook präsent ist,
gibt dann doch ein bißchen zu denken…und dieses:
„Das habe ich fest vor“ – yeah baby, ein echt überzeugender Vorstaz für 2010.

Berlin – Köhler ist „Ministerin 2.0″

Die designierte Familienministerin Kristina Köhler gehört der
Generation Facebook an: Die 32-Jährige, die am (morgigen) Montag
als Ministerin vereidigt werden soll, will auch künftig bei den
sozialen Internet-Netzwerken Facebook und Twitter präsent sein.
„Das habe ich fest vor“, sagte die hessische CDU-Politikerin der
„Bild am Sonntag“. Auf diese Art und Weise könne sie Menschen über
ihre politische Arbeit berichten, die sie sonst nie erreichen
würde. – AP -

Die andere wahnsinns Köhler-Internet-Meldung von AP laut SPIEGEL-Bericht.
Der Präsident unterschreibt das Zensurgesetz nicht, immerhin.
Weil man auch sinnlose aber mühsam verabschiedete Gesetze nicht einfach
in den Müll schmeißen kann, muss jetzt ein Gesetz gegen das Sperresetz her,
vorausgesetzt, dieses wird nach einem Jahr für überflüssig befunden:
das Un-Sperrgesetz also. (Zusammenfassung gekürzt)

Köhler will Sperrgesetz vorerst nicht unterschreiben

Berlin (AP) //  Bundespräsident Horst Köhler will das umstrittene
Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet vorerst
nicht unterschreiben. Das das Staatsoberhaupt bat die Bundesregierung
um ergänzende Informationen. Auch Rechtsexperten betrachten das von der bisherigen Familienministerin von der Leyen (CDU) angestoßene Gesetz als verfassungswidrig.

Union und FDP hatten im Koalitionsvertrag die Aussetzung
des Sperrengesetzs für ein Jahr vereinbart. Zunächst gilt:
vorrangig „Löschen statt Sperren“.
Danach soll eine Überprüfung zeigen, ob diese Vorgehensweise
wirksam ist oder doch Sperren mittels schwarzer Listen eingesetzt werden.

Das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz kann jedoch
nicht einfach zurückgezogen werden. Ein juristisch korrekter Ausweg wäre etwa, dass man eine neue Regelung verabschiedet, die das Gesetz über die Internetsperren wieder aufghebt.

Köhler könnte warten, bis dieses Änderungsgesetz bei ihm
eingeht, es ausfertigen und das Internetsperren-Gesetz hätte sich erledigt.

Grüne Chefin Roth begrüßt Köhlers Entscheidung
und die WIWO meldet noch, daß Innenminister de Maizière (CDU)
und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
sich geeinigt hätten, per Erlass ans BKA den Vollzug des Gesetzes auszusetzen. Kritik an diesem fragwürdigen Vorgehen äußerte Gisela Piltz,
die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. Sie fordert
den Stopp per Gesetz.

AP/hm/tz/le

dpa verbreitet schließlich die unlöbliche Meldung der Bundeswehr, dass im Camp Marmal T-Shirts mit dem Aufdruck von zwei Tanklastzügen und den Worten „Thou shalt not steal!“, Exodus 2.15,  in Umlauf sind, wörtlich zu nehmen, denn das Tragen von solchen oder ähnlichen T-Shirts ist inzwischen verboten. Wenn das kein heldenhafter Online-Nachruf auf Minister Jungs Amtzeit ist…

lena

BERLIN BERLIN,

ICK LIEBE DIR.

DU STINKST MAL DA,

DU STINKST MAL HIER.

DIE GANZE WELT LIEGT DIR ZU FÜßEN,

NY? PARIS?

BERLIN LÄSST GRÜßEN!

KID

ikea-bahnRandPop

Nach dem ‘No’ muß das ‘Yes’ kommen, nach der Null die Eins.

Nicht nur in Hamburg bewegt sich ‘was,
zum ersten Mal seit 1982
sind in Hamburg mit dem Gängeviertel
wieder Häuser erfolgreich besetzt worden.

Die letzte Besetzung fand in Hamburg vor siebenundzwanzig Jahren statt;
damals, als die SAGA das Erdgeschoss eines der Hafenstraßenhäuser zumauern lässt
und Bewohner im Gegenzug den Eingang
der SAGA-Geschäftsstelle in Altona zumauern.

Man muß nicht besonders schlau sein, um zu begreifen,
daß wir uns ändern müssen.
Statt immer mehr Natur zu zerstören, sich auszudehnen, Land zu fressen,
müssen wir uns in den Städten verdichten
und dabei statt toxisch schönem Leerstand,
Bedingungen schaffen, die für Alle
nachhaltig und lebenswert sind.
Das hat selbst IKEA begriffen!

Die Stadt gehört allen, denen die in ihr leben und arbeiten
und damit muß die Planung ein demokratischer Prozess sein!
Die Entwicklung einer Stadt allein Investoren und Stromkonzernen zu überlassen,
deren Interessen ausschließlich dem kurzfristigen Profit gelten,
war gestern, bedeutet Leerstand, ist ungesund
und rechnet sich nicht.

Dazu muß man sich
von immer gleichen Ritualen
und Lagerdenken verabschieden.

Der Widerstand gegen Vertreibung, gegen Gentrification,
gegen die Zerstörung gewachsener Wohnquartiere und Freiräume,
gegen Kommerzialisierung, ist längst kein Anliegen mehr
von nur linksalternativen Gruppen,
sondern er ist vielfältig geworden.
Es ist ein kultureller Impuls!

Eine Doppelseite im Hamburger Abendblatt,
auf der sich 200 Architekten und Prominente
für eine andere Stadtentwicklungspolitik aussprechen,
ist nur ein weiterer Beleg dafür.

Auch die Politik ist hellhörig geworden.
Sie kann nicht mehr auf der einen Seite
eine sogenannte Politikmüdigkeit beklagen
und auf der anderen Seite eine immer größer werdende,
dezentrale Bürgerbewegung,
die nach demokratischer Teilhabe verlangt, ignorieren.

Die Investoren Köhler & von Bargen,
die gegenüber Anwohnerinitiativen wie z.B. NoBNQ
bereits scheinheilige Zugeständnisse machen,
bedienen sich allerdings des perfiden Mittels eines bezahlten Agent Provokateurs.

Ein ehemaliger Journalist dessen vermeintliche Gegenbewegung
alteingesessener St. Paulianer, die ausgerechnet
den Bau von 74 Eigentumswohnungen befürworten,
schafften es, obwohl sich rein gar nichts dahinter verbirgt,
unter Mithilfe der Bildzeitung kurzfristig in die Charts.

Gentrification ist sicher auch ein Naturereignis,
auch ich habe damals einen Junkie aus meiner jetzigen Wohnung ‘raus gekauft.
Wie Christoph Schäfer es so schön in dem Film von Margit Czenki
‘Abwertungskit’ sagt:
„Kaum läuft jemand mit Dreadlocks durchs Viertel, schon steigen die Mieten“

Es geht aber um mehr!
Im Zuge der ‘Krise’ wird immer deutlicher,
was nicht sein kann; daß einige wenige kapitalkräftige Anlagebetrüger,
der überwältigen Mehrheit, steuerlich begünstigt, ihren Willen (und ihre Villen) aufzwingen können.

Das der Senat kreativ für Milliarden der HSH Nordbank
und Prestigeprojekte wie der Elbphilharmonie virtuell bürgt
aber nicht für unsere fortschrittlich, nachhaltig,
gesunden und wirtschaftlich erfolgreichen Projekte,
ist nicht mehr vermittelbar.

Der Widerstand rollt und ist nicht mehr anzuhalten,
er manifestiert sich durch die unterschiedlichsten Menschen
und deren Projekte, nicht nur in dieser unseren Stadt.

Der Letzte Schrei der Vertreibung gegen die Vertreibung,
hat gestern Nacht in einer der dunkelsten Straßen
St. Paulis seine Pforten geöffnet:
Das ‘Revolution #9′ in der Schmuckstraße,
in dem einst auch die Beatles aßen
und das sich dadurch auszeichnet,
über mehr Hinterzimmer als Gastraum zu verfügen,
empfiehlt sich hierfür als neues, herrlich konspiratives Hauptquartier.

Insider behaupten, es solle dort tagsüber am schönsten sein…

Djdeutschland


Deutschland hat seine Gefangenen : auch Du!
Deutschland Heute hat die konditionierte psychologische Kriegführung
als eine Art Massenpsychose:
Jeder hat seinen Gefangenen zu haben,
und jeder Deutsche selbst wird gejagt,
Gefangener zu werden: auch Du.

Bernd Roessner

Ein weiters Beispiel

unseres Verständnisses von ‘Demokratie’.
Karzei der Wahlfälscher und Bruder eines Drogenbarons
hat der Korruption den Kampf angesagt.
Dafür schickt ihm zu Guttenberg mehr deutsche Soldaten
und Polizisten in diesen Vernichtungskrieg.

„Wir gehen davon aus,
daß die Entscheidung im Einklang
mit der afghanischen Verfassung
und dem Wahlgesetz getroffen worden ist.“

Außenminister Westerwelle zur Ernennung Karzeis
zum Präsidenten Afghanistans.

Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Schlie (CDU),
denkt über eine „Schocktherapie“ nach,
bei denen Gaffer sich auf Polizeistationen Fotos
von Unfällen und Opfern anschauen müssen.
Vielleicht kapieren sie dann, dass es kein Film,
sondern die hässliche brutale Wahrheit ist,
bei der es um das Leben von Menschen geht.“

Uhrwerk Orange

Der Antrittsbesuch des Außenministers in Israel
mit den Ermahnungen des Zentralrates im Gepäck:
„Die FDP muss sich hier entscheiden zwischen den Interessen
der deutschen Wirtschaft und dem Existenzrecht
und den Sicherheitsbedürfnissen Israels.“

Zunächst stimmt man ihn ein,
mit einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem.
Zeigt man ihm auch die Bilder der Opfer in Gaza, wie gestern No Comment TV,
oder bedroht man ihn, wie Möllemann damals behauptet hat?

Nach dem „Baader-Meinhof-Komplex“ abends in der ARD,
das RAF-Opfer bei Anne Will;
der Polizeibeamte, auf den,
hilflos am Boden liegend,
ein Terrorist – der im Bewusstsein sich notzuwehren,
gegen den imperialistisch, faschistischen Staat,
dem Eindruck von damals noch medial erfassten
Brandbomben in Vietnam – sein Magazin entleert.

Agent Orange.

Derweil entleeren US-Drohnen wieder ihre Bombenmagazine
an der pakistanisch-afghanischen Grenze,
ohne daß uns die Bilder der Opfer, äh Terroristen im Fernsehen gezeigt werden.
Es hat sich nichts geändert!

Djdeutschland

477px-Explosion.svg

Sie lügen uns an!
Wenn Merkel in Amerika
unter Beifall sagt,
Ahmadine leugne den Holocaust
und bedrohe Israel, dann lügt sie
und sie weiß es.
Sie leugnen und bedrohen!

Man muß es immer wieder sagen:
Es gibt keinen freien Markt, keine freie Information, keine Demokratie!

Zwanzig Prozent in diesem Land,
haben achtzig Prozent des Geldes.
Das Geld zum Bergen und verbergen,
zum vernichten der Schätze dieser Welt -
für die Rohstoffe selbst zahlen sie nicht!

Wem gehört das Oel, wem die Stadt?
Wem gehört die Sonne, wem der Mond?

Djdeutschland

Titanic2

Westerwelles Mut zur Verantwortung

klingt wie Pfeifen im Wald, billig wie ein neues App,
das, wenn man den Strom abschaltet, wieder verschwunden ist.

Wir müssen es auf unsere Fahnen schreiben
und sie daran hindern, zukünftige Generation zu belasten.
Denn alles, was die neue Regierung in ihrem Koalitionsvertrag verheißt ist,
weiter zukünftige Generationen für das bezahlen zu lassen,
was wir heute verzapfen.

Man muß die Freiheit in unserem Land verteidigen, nicht am Hindukusch!
Wer jetzt nicht sofort abschaltet und aufhört,
weiter Atommüll für Millionen von Jahren zu produzieren,
dessen sichere Endlagerung ungeklärt ist und bleibt,
der agiert kriminell.

Der will nichts verändern, sondern nur alte Machtstrukturen stärken.
Lösungen verhindern, und in den Schubladen verschwinden lassen,
die schon lange vorhanden sind
und den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes,
Europas, der gesamten Welt gewährleisten könnten.

Wir brauchen kein krankes Gesundheitssystem,
daß mit viel zu teurer Diagnostik an Krankheit verdient,
sondern ein gesundes, welches an Gesundheit verdient!

Wir brauche keine überbordende Arbeitslosenindustrie
deren Abwrackprämien und milliardenschwere Verwaltung,
sondern eine neue Definition von Arbeit,
den kulturellen Impuls eines Grundeinkommens,
das den Arbeitsmarkt regelt, damit sich Arbeit wieder lohnt!

Die einzige Ressource die unendlich vorhanden ist, ist Geld.
Wo ist die weltweite Börsentransaktionssteuer,
die Milliarden wenn nicht Billionen einspielen könnte,
und ohne daß dieses irgend jemanden jucken würde,
unser aller Ressourcen gerechter verteilt?

Djdeutschland