Außer Verfassung
Ich war immer davon überzeugt, daß die NPD vom Verfassungsschutz kontrolliert, vielleicht sogar geführt wird. Schließlich ist die Bundesrepublik auch von nicht unerheblichen Teilen alter Naziseilschaften aufgebaut und kontrolliert worden. Und dann hat Deutschland noch ein totalitäres Regime überlebt! Das wurde von ganz anderen Staatssicheren gesichert! Auch die sind heute nicht alle tot, pleite und arbeitslos! Sie sind dabei und vielleicht haben die noch ganz andere Präferenzen und Animositäten als die Nazis. Damit wir uns gleich richtig verstehen, für mich ist dieser oder jener Totalitarismus immer von der vermeintlichen Mitte ausgegangen, von der schweigenden Mehrheit! Die, die im entscheidenden Moment schweigt und im falschen schreit. Das gilt es zu verbessern! Die NPD verbieten? Nein. Zu klein, zu irrelevant! Es wäre dumm und hieße morgen anders. Ausgerechnet der türkische Ministerpräsident Erdogan hat diesmal recht, wenn er sagt, Deutschland könne von der Türkei lernen, die mögliche Verwicklung staatlicher Stellen unter die Lupe zu nehmen, die Verbrechen dürften nicht einfach als Taten von Neonazis abgetan werden. Im Sinne der Verfassung handeln, in der Türkei stehen rund 200 Offiziere der Armee wegen des Verdachts auf Beteiligung an Umsturzplänen vor Gericht.
Djdeutschland
Sanktion gegen den Iran
Schier unglaublich, mit welcher Propaganda uns selbst die Tagesthemen unter Caren Miosga, in der Iran-Frage überziehen. Die „Atomare Bedrohung des Iran“, ist offizielle Sprachreglung. Lang widerlegte Behauptungen über Vernichtungsdrohungen werden stoisch wiederholt. Die internationale Gemeinschaft soll nach alt bekanntem Muster auf Sanktion und Krieg gebürstet werden.
Die Süddeutsche Zeitung schreibt: “Es geht hier nicht darum, Ahmadinedschad zu verteidigen, sondern um die journalistische Redlichkeit. Dazu gehört, auch politische Gegner korrekt zu zitieren – und sei es nur, um politische Optionen realistisch zu beurteilen“ „in rezhim-e eshghalgar bayad az safhe-ye ruzgar mahv shavad.“ „Dieses Besatzerregime muss von den Seiten der Geschichte (wörtlich: Zeiten) verschwinden.“ Oder, weniger blumig ausgedrückt: „Das Besatzerregime muss Geschichte werden.“ „Das ist keine Aufforderung zum Vernichtungskrieg, sondern die Aufforderung, die Besatzung Jerusalems zu beenden!“
Schon die Sanktionen gegen den Irak, wegen seiner angeblicher Massenvernichtungswaffen, haben ausschließlich die Zivilbevölkerung getroffen und hunderttausende Kinder das Leben gekostet. Die auf Lügen gegründeten völkerrechtswidrig geführten Kriege haben den Irak destabilisiert und ebenfalls hunderttausende Opfer gefordert. Das Land wurde durch den Einsatz uranumantelter Geschosse radioaktiv verseucht!
Der Iran hat nie einen Angriffskrieg geführt, ganz im Gegensatz zu den USA und Israel! Israel gehört weder zu den Unterzeichnern des Atomwaffensperrvertrags noch lässt es die IAEA seine Atomanlagen inspizieren! Selbst Teile des israelischen Militärs und des Geheimdienstes beurteilen den Einfluss der orthodoxen Kräfte in Israel, als ein bedeutend größeres Problem. Die Bevölkerung Israels geht auf die Straße und will sich nicht mehr von einem korrupten Machtkartell in diese Kriege schicken lassen. Die israelische Regierung braucht das Feindbild, ein Staat ohne Feind ist kein Staat.
Dass der Bericht der IAEA mit seinen rein auf Indizien und Vermutung gegründeten Erkenntnissen politisch motiviert seien könnte, ist mehr als begründet. Wo bleibt die Industrienation Deutschland mit ihren hervorragenden Verbindungen in den Iran mit seinen Atomausstiegsplänen? Die Gelegenheit ist groß auf den Reichtum des Iran, eine gut ausgebildete, zahlreiche Jugend, jetzt Einfluss zu nehmen, das Land zu ‘durchlöchern’ und neue, bessere Technik zu etablieren, anstatt das Land weiter zu isolieren. Krieg und Sanktion können und dürfen keine Option sein!
Djdeutschland
Join The Revolution
11.11.11 – Die zweite Welle Warum wir demonstrieren
Der 15. Oktober 2011 hat etwas verändert. Seit diesem Tag hört man niemanden mehr sagen: „In Deutschland geht sowieso keiner auf die Straße“. Doch nicht nur in Deutschland, weltweit zeigten wir am 15. Oktober 2011, dass wir mit den bisherigen gesellschaftlichen Spielregeln nicht mehr einverstanden sind; dass wir eben jene Spielregeln neu formulieren wollen. Hierfür sollten wir auch weiterhin auf die Straße gehen. Am 11.11.11 wird weltweit erneut demonstriert. Auch am Folgetag finden bundesweite Aktionen statt.
Doch gilt es sich zunächst frei zu machen von Erwartungshaltungen, von den eigenen, wie auch von jenen, die uns nun auch „von außen“ erreichen. Wir müssen niemandem etwas beweisen. Auch nicht „den Medien“, wie es so schön heißt. Denn eigentlich gibt es sie so gar nicht, „die Medien“. Es gibt nur schreibende Menschen und unter jenen die für größere Blätter schreiben, haben einige längst erkannt, dass sie auch Teil von „uns“ sind, wie etwa Klaus Raabs überragender Beitrag im Freitag zeigt. „Den Medien“ etwas beweisen zu wollen ist in etwa so absurd wie „die Märkte“ beruhigen zu wollen.
Es sollte nicht unser Ziel sein, nun von Demonstration zu Demonstration immer größere Menschenmassen auf den Straßen zu präsentieren. Zumal uns für den kommenden Demo-Termin nur weniger als ein Monat Mobilisierungszeit zur Verfügung stand. Und ohnehin gilt: Früher oder später wird sowieso jeder aufwachen (müssen).
Wir sollten aber dennoch so viele Menschen wie möglich für den 11.11.11 mobilisieren – ganz einfach um zusammenzukommen. Demonstrationen sind ein kommunikativer Akt. Als Nicht-Organisation nutzen wir Demonstrationen in erster Linie um unsere Botschaften in das mediale Netz einzuspeisen. Wir versorgen Pressevertreter mit Informationen, die entweder unsere eigenen Anliegen widerspiegeln oder einem Konsens entsprechen, der bereits erarbeitet wurde. Wir zeigen außerdem den noch desinteressierten Passanten, die zufällig unseren Weg kreuzen, dass auch weiterhin Menschen in Deutschland auf die Straße gehen – und vor allem: Wir vernetzen uns untereinander. Wir lernen uns kennen, erzählen uns von unseren Sorgen, Nöten, Ansichten, Hoffnungen, tauschen Ideen aus, haben Spaß.
Dass wir auf dem richtigen Weg sind zeigen beispielsweise die Debattenbeiträge bedeutender Intellektueller, die sich in letzter Zeit wieder verstärkt zu Wort melden. Im besonderen Maße soll hier auf Jürgen Habermas und Slavoj Žižek verwiesen werden, die im oft etwas unübersichtlichen Informationsdschungel Orientierung bieten.
Wie Žižek richtigerweise anmerkt: „Man sollte in dieser Phase der Versuchung widerstehen, die Energie der Proteste auf die Schnelle in eine Reihe „konkreter“ Forderungen zu übersetzen.“ Aber dennoch gibt es natürlich einige Gründe, auch am 11.11.11 wieder Präsenz zu zeigen. Diese können unter anderem sein:
- Für echte Demokratie
- Gegen Finanzmarkkapitalismus/Finanzmarktdiktatur
- Für ein nachhaltiges Wirtschaftssystem
- Gegen die Monopolisierung von Macht, Vermögen, Information, etc.
- Für ein demokratisches Geldsystem
- Gegen Krieg
- Für nachhaltige Energiegewinnung
- Gegen die Missachtung demokratischer Verfahren durch die Bundesregierung und die EU
- Für Solidarität mit unseren Brüdern uns Schwestern in Griechenland, in Europa, in der Welt
- Gegen die Macht der Banken und Konzerne
- Für eine konsensorientierte Form der politischen Entscheidungsfindung
- Gegen polizei- und überwachungsstaatliche Maßnahmen
- Für dezentrale Strukturen
- Gegen die Enteignung der öffentlichen Haushalte
- Für ein bedingungsloses, globales Grundeinkommen
- Für bedingungslose Meinungs- und Versammlungsfreiheit
- Für Frieden – weltweit!
Des Weiteren sollten wir die Demonstration zum erweiterten Informationsaustausch nutzen: Gründet Blogs, macht diese bekannt, gestaltet Flyer, die eure Projekte und AGs beschreiben, verteilt links, etc. Ebenfalls ist es sinnvoll in Gesprächen bereits auf den 15. Januar 2012 hinzuweisen. Auch an diesem Tag soll wieder weltweit demonstriert werden.
Uns bleibt etwas weniger als eine Woche. Versuchen wir so viele Menschen wie möglich zu erreichen. Es ist Deine Stimme, die zählt!
Dieser Artikel kann nach belieben kopiert, gespiegelt und verbreitet werden.
Mobilisierungstipps:
http://www.facebook.com/note.php?note_id=111566558953494
Bisherige Demo-Termine im deutschsprachigen Raum, 11.11.11:
- Berlin: 11:00 Uhr, Vorplatz der Humboldt-Universität, https://www.facebook.com/event.php?eid=255836344467828
- Berlin: 18:00 Uhr, Lustgarten, https://www.facebook.com/event.php?eid=190927017649969
- Bremen: 15:00-19:00 Uhr, Domshof, https://www.facebook.com
-Düsseldorf: 18 Uhr, Graf-Adolf-Platz, http://www.facebook.com/event.php?eid=170392859719950
- Frankfurt: 17:00 – 21:00 http://www.facebook.com/event.php?eid=286897531330437
- Köln: 10:00 – 23:30 Uhr, Dreh- und Angelpunkt: Chlodwigplatz. https://www.facebook.com/pages/Occupy-Cologne/310588702290114?sk=wall#!/event.php?eid=263689723674571
- München: 15:00-17:00 Uhr, Odeonsplatz, https://www.facebook.com/event.php?eid=175817735840187
- Münster: 11:11 Uhr, Stubengassenplatz, http://occupy-muenster.de/index.php/termine-a-aktionen
- Nürnberg: 14:00 Uhr, Kornmarkt, https://www.facebook.com/event.php?eid=296366040389013
- Innsbruck: 11:00 Uhr, Maria-Theresien-Straße/Annasäule, http://www.facebook.com/event.php?eid=218226428243958
- Wien: 12:00 Uhr, Heldenplatz, https://www.facebook.com/event.php?eid=166804096743210
- Zürich: 17:00 Uhr, https://www.facebook.com/event.php?eid=129942870446813
Aktionen am 12.11.2011:
- Berlin: 12:00 Uhr, Berlin und Frankfurt am Main, (Wir umzingeln! Bankenviertel und Regierungssitz / Frankfurt und Berlin), ausgerufen von attac, Campact und anderen https://www.facebook.com/event.php?eid=120394801402677
- Düsseldorf: 15 Uhr, Hauptbahnhof – Demonstration Echte Demokratie Jetzt – The Whole World Is Watching! (Solidarität mit Ägypten) https://www.facebook.com/event.php?eid=258561794196757#!/event.php?eid=135065073263883
- Frankfurt a.M.: 12:00 Uhr, Berlin und Frankfurt am Main, (Wir umzingeln! Bankenviertel und Regierungssitz / Frankfurt und Berlin), ausgerufen von attac, Campact und anderen https://www.facebook.com/event.php?eid=120394801402677
- Frankfurt: 12 Uhr, Solidarität mit Ägypten, https://www.facebook.com/event.php?eid=258561794196757
- München: 12 Uhr, Kundgebung am Geschwister-Scholl-Platz (Universität), anschl. Demozug durch die Ludwigstraße bis Odeonsplatz, dort Programm bis 17 Uhr, https://www.facebook.com/event.php?eid=299912486685705 Zu Gast: Konstantin Wecker
Übersicht für weitere Events:










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